US-Präsident Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus | Bildquelle: AP

US-Präsidentschaft Trump bereitet seinen Abschied vor

Stand: 27.11.2020 09:20 Uhr

Lange hatte US-Präsident Trump offengelassen, wie es im Fall seiner Niederlage weitergehe. Nun will er das Weiße Haus räumen, sobald Biden vom Wahlkollegium gewählt wird. Die Provokationen gehen aber weiter.

Von Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

Am Rande einer Videokonferenz mit US-Truppen stellte sich Präsident Donald Trump den Fragen von Reportern. Eine Journalistin wollte wissen, ob der Präsident im Weißen Haus bleibe, wenn das Wahlleutegremium, das Electoral College, Joe Biden zum neuen US-Präsidenten gewählt habe. Natürlich werde er das Weiße Haus verlassen, so Trump. Und das wisse die fragende Journalistin auch, schob er hinterher. Der Präsident reagierte leicht ungehalten. Und womöglich hat er an der Stelle recht.

Seit Wochen hatten US-Journalisten darüber spekuliert: Was passiert, wenn Trump sich nach der verlorenen Wahl weigert, das Weiße Haus zu verlassen? Damit hatte der amtierende Präsident aber nie konkret gedroht. Trump ließ die Frage einfach offen. Er ist weiterhin nicht bereit, seine Wahlniederlage einzuräumen.

US-Präsident Trump stellt Rückzug in Aussicht
tagesschau 05:30 Uhr, 27.11.2020

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Trumps eigene Erklärung für seinen Abschied

Eine Folge waren wildeste Spekulationen, wie es in Washington weitergehen könnte. In Zeitungen und im Fernsehen wurden sogenannte Experten zitiert, die schon über einen Einsatz des Militärs mutmaßten. Sie lieferten damit vor allem den Kritikern der US-Berichterstattung neue Munition.  

Gerade weil die gesamte Situation so noch nie da gewesen ist, lohnt es sich abzuwarten und genau hinzuschauen. Dabei wird deutlich, dass Präsident Trump seine Niederlage nicht einräumen wird. Er strickt stattdessen offenbar an einer "alternativen" Erklärung für seinen nahenden Abschied: "Es hängt davon ab, ob ich den Regierungsapparat in Gang bekomme, denn die Zeit ist nicht auf unserer Seite. Die Fakten sind auf unserer Seite. Das war ein großer Betrug. Wir ähneln einem Dritte-Welt-Land."

Aber Beweise für einen Wahlbetrug können im Moment auch Trumps Republikaner nicht entdecken. Nächste Station in der juristischen Saga ist eine Anhörung vor einem Richter in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania. Dort liegt Biden mit mehr als 80.000 Stimmen vorn. Im ganzen Land sind es jetzt 80 Millionen Amerikaner, die für den Demokraten gestimmt haben.

Und dennoch behauptet Trump: "Das ist kein Kandidat, der 80 Millionen Stimmen auf sich vereinigen kann, das ist kein Kandidat, der mehr Stimmen schwarzer Wähler erhält als Obama." Und um einen neuen Stachel zu setzen, nennt Trump den früheren US-Präsidenten bei seinem vollen Namen Barack Hussein Obama - mit dem Ziel die Legitimität des ersten schwarzen Präsidenten der USA anzugreifen.

 Wie viel Raum soll das Schauspiel noch bekommen?

Es wird so weitergehen. Journalisten in Washington und in der Welt müssen sich täglich überlegen, wie viel Raum sie dem Schauspiel noch einräumen. Denn gleichzeitig geht es ja wie vorgesehen voran: Der gewählte Präsidenten Biden hatte am Dienstag Mitglieder seines künftigen Kabinetts vorgestellt. Seit Anfang der Woche hat auch die zuständige Bundesbehörde den Weg für eine geordnete Übergabe der Amtsgeschäfte frei gemacht. Denn Biden hat bei der Wahl 306 Wahlleute gewonnen, Trump kam nur auf 232 und muss deshalb nach einer Amtszeit gehen.

Trump sagt, ihm laufe Zeit zum Anfechten der Wahl davon
Torsten Teichmann, ARD Washington
27.11.2020 08:18 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 27. November 2020 um 05:30 Uhr.

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