Der US-Demokrat Mark Kelly aus Arizona | AFP

US-Zwischenwahlen Die Hoffnung der Demokraten wächst

Stand: 12.11.2022 19:24 Uhr

Nach dem Sieg in Arizona wächst die Hoffnung der Demokraten, doch die Mehrheit im US-Senat verteidigen zu können. In Nevada könnte nun die Entscheidung fallen. Dort liegen die Kandidaten nur wenige Hundert Stimmen auseinander.

Bei den Midterms nähern sich die US-Demokraten langsam ihrem Ziel, die Mehrheit der Sitze im Senat zu verteidigen. Nach einer tagelangen Zitterpartie gelang es dem Demokraten Mark Kelly, seinen hart umkämpften Senatssitz in Arizona zu verteidigen. Damit sind die Demokraten nur noch einen Sitz von einer möglichen Senatsmehrheit entfernt.

Dort kommen Demokraten und Republikaner nach der Entscheidung aus Arizona nun auf jeweils 49 Stimmen. Zwei Sitze in der Kongresskammer sind jetzt noch offen: Georgia - wo erst im Dezember eine Stichwahl stattfindet, weil keiner der beiden Kontrahenten im ersten Anlauf auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kam - und Nevada.

Nur 800 Stimmen auseinander

Die Blicke richten sich deshalb nun auf den Wüstenstaat im Westen der USA. Dort läuft ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Senatorin Catherine Cortez Masto und ihrem republikanischen Gegenkandidaten Adam Laxalt. Die Abstimmung ist extrem knapp: Am Samstagvormittag (Ortszeit) hatte der Republikaner Laxalt nur gut 800 Stimmen Vorsprung.

Sollten die Demokraten den Sitz verteidigen, wäre ihre Senatsmehrheit gesichert. Hintergrund ist, dass die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, in einer Pattsituation mit abstimmen darf. Sollten sich dagegen die Republikaner in Nevada durchsetzen, bliebe den Demokraten noch die weitere Chance, in Georgia den Sieg zu holen. Sie brauchen rein rechnerisch wegen Harris' Stimme nur einen der beiden offenen Senatssitze, um die Kammer zu kontrollieren.

Knappes Rennen auch im Repräsentantenhaus

Offen ist auch noch, wer künftig das Repräsentantenhaus dominiert. Auch dort werden noch Abstimmungsergebnisse ausgezählt. Für eine Mehrheit in der Kammer sind 218 Sitze nötig. Nach bisher ausgezählten Abstimmungen kamen die Republikaner am Samstagvormittag (Ortszeit) auf 211 Sitze und die Demokraten auf 203. Auch dort ist das Rennen deutlich enger als vor der Wahl vorhergesagt. Noch stehen die Chancen für die Republikaner besser, die Mehrheit in der Kammer zu gewinnen.

Doch die Tatsache, dass die Demokraten derart nah dran sind und eine Mehrheit für sie auch im Repräsentantenhaus im Bereich des Möglichen ist, hatten viele vor der Wahl nicht für möglich gehalten. Für Biden entscheiden die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Kongress, wie viel oder wenig er politisch in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit zustande bringen kann.

Lange Auszählung

Die Kongresswahlen hatten bereits am Dienstag stattgefunden. Bei den Midterms in der Mitte der vierjährigen Amtszeit Bidens standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl und 35 der 100 Sitze im Senat. Auch 36 Gouverneursposten und andere wichtige Ämter in den Bundesstaaten wurden neu besetzt. Bei den Zwischenwahlen in der Mitte der Amtszeit eines Präsidenten bekommt die regierende Partei üblicherweise einen Denkzettel verpasst und verliert Sitze in beiden Kongresskammern.

Dass das Ergebnis noch immer offen ist, liegt unter anderem daran, dass die Auszählung der Stimmen in Arizona sich wegen des extrem knappen Ausgangs und wegen wahlrechtlicher Besonderheiten in dem Bundesstaat besonders lange hingezogen hatte.

Unmut über Trump

Die Niederlage in Arizona reiht sich ein in den Misserfolg diverser republikanischer Kandidaten, die Trump unterstützt hatte. Ihr schwaches Abschneiden fällt daher auf den Ex-Präsidenten zurück und hat Zweifel an dessen Führungsrolle in der Republikanischen Partei aufkommen lassen. Vor der Wahl war eine Erfolgswelle für die Republikaner vorausgesagt worden und ein Debakel für die Demokraten. Doch beides blieb aus. Die Demokraten schnitten deutlich stärker ab als erwartet - auch wenn noch immer offen ist, wer künftig das Sagen im Kongress haben wird.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 12. November 2022 um 18:00 Uhr.