US-Kongressabgeordnete legen den Amtseid ab. | ERIN SCOTT/POOL/EPA-EFE/Shutters

Pelosi bleibt Vorsitzende Neuer US-Kongress vereidigt

Stand: 04.01.2021 04:04 Uhr

In den USA ist der neue Kongress vereidigt worden. Gleichzeitig wurde die Demokratin Pelosi im Amt der Präsidentin des Repräsentantenhaus bestätigt. Im Senat entscheiden sich die Mehrheitsverhältnisse erst in dieser Woche.

Zweieinhalb Wochen vor der Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Joe Biden ist der neue Kongress vereidigt worden. Im Repräsentantenhaus wurde erneut die Demokratin Nancy Pelosi zur Präsidentin der Kammer gewählt, eines der mächtigsten Ämter in den USA.

Bei der konstituierenden Sitzung der Kongresskammer erreichte sie mit 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit zur Wiederwahl für den einflussreichen Spitzenposten. Ihr Herausforderer, der Republikaner Kevin McCarthy, kam auf 209 Stimmen.

Nancy Pelosi | AFP

Sprecherin des Repräsentantenhauses: Nancy Pelosi Bild: AFP

Die mächtigste Frau Amerikas

In den vergangenen zwei Jahren an der Spitze der Parlamentskammer war Pelosi politisch die mächtigste Frau Amerikas und oft die wichtigste Gegenspielerin von Präsident Donald Trump. In ihrer neuen Amtszeit dürfte sich die 80-Jährige darum bemühen, die knapper gewordene demokratische Mehrheit zusammenzuhalten, um die politischen Vorhaben des gewählten Präsidenten Joe Biden zu unterstützen.

Auch in der zweiten Kammer, dem Senat, wurden die Abgeordneten vereidigt. Dort sind die Mehrheitsverhältnisse jedoch bis zu zwei Stichwahlen am Dienstag im Bundesstaat Georgia ungeklärt.

Stichwahlen in Georgia entscheidend

Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. Wie groß sein politischer Handelungsspielraum sein wird, entscheidet sich ebenfalls in Georgia. In dem Südstaat versuchen zwei Republikaner des scheidenden Präsidenten Donald Trump ihre Sitze zu verteidigen. Sollte das in mindestens einem Fall gelingen, behält die Partei die Mehrheit im der Kammer und könnte damit Gesetze der Demokraten blockieren.

Erobern jedoch die Demokraten beide Sitze, kommt es zu einem Patt. Dann kann die designierte Vize-Präsidentin Kamala Harris die entscheidende Stimme abgeben. Die Demokraten würden dann für die kommende, zweijährigen Legislaturperiode den gesamten Kongress kontrollieren.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Januar 2021 um 09:00 Uhr.