Jon Ossoff | dpa

Senatswahl in den USA Beide Sitze Georgias gehen an Demokraten

Stand: 06.01.2021 23:08 Uhr

Bei der Stichwahl um die Sitze Georgias im US-Senat konnten sich die Demokraten Medienberichten zufolge beide Posten sichern. Der künftige Präsident Biden hat damit de facto eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern - und kann leichter regieren.

Die Demokraten des künftigen US-Präsidenten Joe Biden haben sich Prognosen von US-Medien zufolge mit Siegen bei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia die Kontrolle im US-Senat gesichert. Nach dem Kandidaten Raphael Warnock setzte sich auch Jon Ossoff bei den Abstimmungen in Georgia gegen die jeweiligen bisherigen republikanischen Amtsinhaber durch, wie die Sender CNN, NBC und CBS sowie die Nachrichtenagentur AP berichten.

Ossoff hatte sich selbst bereits am Nachmittag zum Sieger erklärt. Das Nachsehen hat nun der republikanische Senator David Perdue.

Biden hat durch die Erfolge deutlich mehr Freiraum für seine Regierungsvorhaben, die die Republikaner nun nicht mehr blockieren können. Allerdings wurde der Wahlausgang vom Chaos am US-Kapitol überschattet: Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump stürmten das Kongressgebäude, nachdem dieser sie aufgestachelt hatte.

Freiraum für Bidens Vorhaben

Nach dem Auszählungskrimi bei der US-Präsidentschaftswahl war auch das Rennen um die zwei Senatssitze in Georgia eine extrem knappe Entscheidung gewesen. Die Demokraten mussten beide republikanischen Sitze erobern, um die Kontrolle über den Senat zu übernehmen. Den Republikanern hätte einer gereicht, um die Mehrheit in der Kongresskammer zu behalten.

Wieder viele Briefwahlstimmen

Bei der Präsidentschaftswahl in Georgia hatte Biden dank vieler Briefwahlstimmen Amtsinhaber Donald Trump auf den letzten Metern der Auszählung noch überholt. Er gewann letztlich mit einem Vorsprung von nur rund 12.000 Stimmen, bei fünf Millionen abgegebenen Stimmzetteln.

Auch bei den Stichwahlen um den Senat wählten mehr als drei Millionen Menschen bereits vor dem eigentlichen Wahltag per Briefwahl oder vorzeitiger Stimmabgabe, wovon wieder die Demokraten profitierten. In Fulton County mit der eher demokratisch geprägten Metropole Atlanta war die Beteiligung am Wahltag selbst sogar höher als bei der Wahl im November.

Hohe Wahlbeteiligung

Vor allem die überdurchschnittlich hohe Wahlbeteiligung unter schwarzen Wählern kam den Demokraten nach Einschätzung von Beobachtern zugute. Die Stichwahlen um die beiden Senatssitze waren nötig geworden, weil bei der Wahl im November keiner der Kandidaten auf die nötige absolute Mehrheit gekommen war.

Im zweiten Rennen siegte der Demokrat Raphael Warnock gegen die Republikanerin Kelly Loeffler.

Harris wird den Ausschlag geben

Die Mehrheit im Senat erleichtert es Biden nicht nur, Gesetzesvorhaben im Kongress durchzubringen, sondern auch seine Ministerkandidaten, die vom Senat bestätigt werden müssen. Mit den beiden Sitzen Georgias kommen die Demokraten auf 50 der 100 Mandate und damit auf ebenso viele wie die Republikaner. Bei einem Patt würde allerdings die Stimme der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris den Ausschlag für die Demokraten geben.

Im Repräsentantenhaus, der zweiten Kongresskammer, haben die Demokraten im November knapp ihre Mehrheit verteidigt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 07. Januar 2021 um 08:00 Uhr in den Nachrichten.