Streit über US-Corona-Hilfen Die Demokraten wollen alles oder nichts

Stand: 08.10.2020 19:31 Uhr

Überraschend hatte US-Präsident Trump die Verhandlungen über ein weiteres milliardenschweres Corona-Hilfspaket gestoppt. Einzelne Maßnahmen kann er sich nun aber doch vorstellen. Von dieser Idee halten die Demokraten gar nichts.

Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und den oppositionellen Demokraten über weitere staatliche Corona-Hilfen geht in eine neue Runde. Oppositionsführerin Nancy Pelosi wies einen Vorschlag Trumps zu Unterstützung für die Luftfahrtbranche zurück - nötig sei ein Gesamtkonjunkturpaket.

Ein einzelnes Gesetz ohne eine umfassendere Lösung werde es nicht geben, sagte Pelosi. Trump hatte am Dienstag Verhandlungen über ein neues Corona-Hilfspaket überraschend abgebrochen und die Börsen damit auf Talfahrt geschickt.

Teilweise Kehrtwende Trumps

In einer teilweisen Kehrtwende brachte der Präsident dann aber die Möglichkeit von einzelnen Hilfen ins Spiel. Auf Twitter schrieb Trump, er sei bereit, Einzelmaßnahmen zuzustimmen.

Er nannte unter anderem neue Direktzahlungen von 1200 Dollar an US-Bürger sowie Milliardenhilfen für die Luftfahrtbranche und kleine und mittlere Unternehmen.

Wochenlang war verhandelt worden

Die Demokraten, Trumps Republikaner und die Regierung hatten zuvor wochenlang um ein neues Hilfspaket verhandelt. Es sollte Bürger und Unternehmen angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie unterstützen.

Der US-Kongress hatte im März das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der US-Geschichte beschlossen, den sogenannten Cares Act. Ende April folgte ein weiteres Hilfspaket im Umfang von rund 500 Milliarden Dollar. 

Viele Hilfsmaßnahmen sind inzwischen aber ausgelaufen und Fonds aufgebraucht. Experten halten weitere Hilfen für dringend notwendig.