Ein Mann wirft Briefumschläge in einen Postkasten | Bildquelle: AFP

Diskussion in den USA Briefwahl unter erschwerten Bedingungen

Stand: 04.09.2020 10:00 Uhr

Für viele Amerikaner ist es die normale Art zu wählen. Dennoch läuft seit Wochen eine heftige Diskussion über die Briefwahl: Ist die Post dem coronabedingten Boom gewachsen? Und ist Wahlbetrug möglich, wie Präsident Trump suggeriert?

Von Sebastian Hesse, ARD-Studio Washington

Es ist ein Kuriosum der Geschichte: Die amerikanische Post ist älter als die USA selber - ein Jahr nur, aber immerhin. 1775 ist der "United States Postal Service" ins Leben gerufen worden, der erste "Postmaster General" war Benjamin Franklin. Dessen heutiger Nachfolger als Chef von 600.000 Postbeschäftigten ist der von Trump berufene Louis DeJoy.

"Die Post ist absolut in der Lage und willens, die Briefwahlunterlagen sicher und pünktlich zu überstellen", bekräftigte DeJoy unlängst bei einer Senatsanhörung. "Diese heilige Pflicht ist meine erste Priorität bis zum Wahltag."

Briefwahlbestimmungen in US-Bundesstaaten (US-Wahl 2020)
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Briefwahlbestimmungen in US-Bundesstaaten

Briefwahl beginnt in North Carolina

Doch möglicherweise bleibt das ein frommer Wunsch, denn die Bundesstaaten sind ausgesprochen uneinheitlich auf den mutmaßlichen Briefwahl-Boom zu Corona-Zeiten vorbereitet. Einige, wie Washington oder Oregon, haben seit vielen Jahren komplett auf Briefwahl umgestellt. Andere kennen nur die Stimmabgabe im Wahllokal. Die meisten sind irgendwo dazwischen: Wie auch der Auftaktstaat North Carolina, der sich gut vorbereitet glaubt.

"Jeder, der seine Stimme per Briefwahl abgeben will, der kann das auch", versichert der Justizminister des Staates, Josh Stein. Präsident Donald Trump hatte den Briefwählern von North Carolina diese Woche erst empfohlen, zwei Mal zu wählen: Per Post und persönlich im Wahllokal. Wenn tatsächlich beide Stimmen akzeptiert würden, dann sei die Fehlerhaftigkeit des Systems erwiesen.

Die Idee, zu Testzwecken doppelt zu wählen, lässt Justizminister Stein - einen Demokraten - den Kopf schütteln: "Ein ganz schlechter Ratschlag”, so Stein. "Es ist schlicht rechtswidrig, persönlich zur Stimmabgabe zu erscheinen, nachdem man per Brief gewählt hat."

Trump zieht Briefwahl gezielt in Zweifel

Trumps Idee war vermutlich auch nicht ernst gemeint, sondern sie sollte ein weiteres Mal Zweifel an der Legitimität dieser Wahl säen: Damit er - im Falle einer Niederlage - behaupten kann, es sei nicht mit rechten Dingen zugegangen.

"Das wird der größte Betrug in der Geschichte des Wählens", orakelt Trump und suggeriert, die Demokraten würden die Fehleranfälligkeit des Briefwahlsystems zu ihren Gunsten ausnutzen. Das sei besorgniserregender als die angebliche Wahlmanipulation durch Russland, China oder den Iran.

Logistische Probleme wegen Corona-Boom?

Und so mischt sich Trumps Verschwörungstheorie mit berechtigten Bedenken, inwieweit die mancherorts aufwendige Umstellung auf Briefwahl tatsächlich zu logistischen Problemen führen wird.

Klar ist: Je mehr Menschen inmitten der Pandemie die Wahllokale mit viel Publikum und Wahlhelfern meiden, desto größer der Belastungstest für die Post. Mit Verzögerungen bei der Stimmauszählung wird allgemein gerechnet. Doch keiner der Staaten, in denen es heute schon keine Wahllokale mehr gibt, hat je Unregelmäßigkeiten in großem Stil bei Auszählungen beklagt.

Erste Briefwahl in North Carolina beginnt
Sebastian Hesse, ARD Washington
04.09.2020 08:00 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 04. September 2020 um 08:39 Uhr.

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