Chinesische Flagge in der Region Xinjiang | Bildquelle: AFP

Wegen Umgang mit Uiguren USA bestrafen chinesische Tech-Firmen

Stand: 08.10.2019 10:58 Uhr

Wegen des umstrittenen Umgangs mit den Uiguren in China hat die US-Regierung Strafen verhängt. Betroffen sind mehrere chinesische Hightech-Konzerne - sie landeten auf einer Schwarzen Liste.

Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai

Die US-Regierung hat 28 chinesische Behörden und Unternehmen auf eine Sanktionsliste gesetzt. Dadurch würden Exporte an diese Unternehmen eingeschränkt, hieß es in einer Mitteilung des Handelsministeriums. Amerikanische Firmen dürfen künftig nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten.

Bei den betroffenen chinesischen Firmen handelt es sich um Technologie-Konzerne, die außerhalb Chinas kaum jemand kennt. Sie heißen zum Beispiel Sensetime, Yitu oder auch Megvii. Sie sind enorm wichtig, wenn nicht entscheidend für Chinas Plan, mittel- bis langfristig zur Weltspitze in den Bereichen Hightech und Künstliche Intelligenz zu gehören. 

Nach Angaben der Wirtschaftsdatenbank PitchBook ist allein das Startup Sensetime umgerechnet gut sieben Milliarden Euro wert. Es hat sich auf Gesichtserkennung spezialisiert und gehört in diesem Bereich schon jetzt zur Weltspitze.

Hintergrund: Behandlung der Uiguren

Die US-Regierung wirft den sanktionierten Firmen vor, der chinesischen Staats- und Parteiführung mit ihrer Technik und ihren Softwareprodukten bei den Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu helfen. US-Handelsminister Wilbur Ross sagte, die US-Regierung könne "die brutale Unterdrückung der ethnischen Minderheit innerhalb Chinas nicht dulden".

Im nordwestlichen Landesteil werden vor allem Angehörige der Volksgruppe der Uiguren systematisch von den Behörden überwacht, ausspioniert, verfolgt und häufig auch eingesperrt.

Chinas Außenministerium kritisierte die US-Sanktionsliste. Man werde die Souveränität Chinas verteidigen. Die USA sollten aufhören, sich in Chinas Angelegenheiten einzumischen.

Chinas kommunistische Führung lässt nach Erkenntnissen internationaler Organisationen wie der UN rund eine Million Menschen in so genannten Trainings- und Fortbildungslagern einsperren, meistens ohne offizielle Anklage oder Urteil. Die chinesische Führung argumentiert, es handele sich um Terrorismusprävention. Bisher hat Chinas Staatsführung noch nicht auf die Sanktionen reagiert.

Xinjiang-Menschenrechte: US-Sanktionen gegen chinesische Hightech-Firmen
Steffen Wurzel, ARD Shanghai
08.10.2019 07:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Oktober 2019 um 13:36 Uhr.

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