Eisberge in der Arktis | Bildquelle: picture alliance / dpa

Öl- und Gasförderung Gericht stoppt Trumps Arktis-Pläne

Stand: 30.03.2019 23:11 Uhr

Wieder hat ein Gericht in den USA die Arktis-Pläne von Präsident Trump gestoppt: Eine Richterin in Alaska untersagte die Ausbeutung von Öl- und Gasvorkommen in dem Gebiet. Der Fall könnte beim Supreme Court landen.

In den USA hat ein weiteres Gericht die Regierungspläne zur Ölförderung in der Arktis vorerst durchkreuzt: Eine Richterin in Alaska stoppte das Vorhaben von Präsident Donald Trump, riesige Gebiete in der Arktis sowie im Atlantik für die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Öl und Gas freizugeben. Das berichteten mehrere US-Medien, darunter die "Washington Post" und die "New York Times".

Der US-Präsident hatte am 18. März ein entsprechendes Dekret erlassen. Demnach sollten rund 52 Millionen Hektar geschütztes Gebiet für Bohrungen freigegeben werden. Trump hatte damit eine von seinem Vorgänger Barack Obama erlassene Sperre aufgehoben.

Die Richterin in Alaska urteilte nun, dass der Erlass Obamas Bestand hätte, bis der Kongress sie widerrufe. Eine solche Entscheidung liege nicht im Ermessen des Präsidenten.

Am Ende muss Supreme Court entscheiden

Zuvor hatten bereits Richter in den Bundesstaaten Colorado und Wyoming Pläne Trumps blockiert, große Gebiete für Ölbohrungen freizugeben, wie die "Washington Post" berichtete.

Trump bleibt die Möglichkeit, den Instanzenweg zu durchschreiten, um dann im Supreme Court, dem höchsten Gericht, seine Chance zu suchen. Dort konnte der US-Präsident mit der Ernennung der Richter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh eine konservative Mehrheit etablieren.

Laut "New York Times" rechnen Experten damit, dass der Fall am Ende tatsächlich vor dem Supreme Court landen wird, was aber noch Jahre dauern dürfte.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. März 2019 um 03:00 Uhr.

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