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Analyse

Johnson-Pleite im Parlament "Weiterer Neuwahl-Antrag wäre riskant"

Stand: 05.09.2019 01:33 Uhr

Vier Abstimmungen, vier Niederlagen - das ist die bisherige Bilanz des britischen Premiers Johnson. ARD-Korrespondentin Aden hält einen weiteren Neuwahl-Antrag für wahrscheinlich, aber auch riskant.

Boris Johnson habe in seiner kurzen bisherigen Amtszeit als Premier all bisherigen vier Abstimmungen verloren. "Das ist wohl ein neuer Negativrekord", sagt ARD-Korrespondentin Mareike Aden im nachtmagazin. Johnsons Optimismus, mit dem der in die Abstimmungen im Parlament gegangenen sei, scheine verpufft zu sein.

"Es ist kaum vorstellbar, dass Boris Johnson nicht noch einmal versuchen wird, eine Neuwahl zu beantragen." Aber fest stehe, dass ein neuer Antrag - in welcher Form auch immer - riskant wäre. "Er hat keine Mehrheit mehr - auch dadurch, dass er nochmal Rebellen aus der eigenen Partei ausgeschlossen hat", betont Aden.

Johnson glaubt, eine Wahl gewinnen zu können

"Boris Johnson glaubt auf jeden Fall, dass er eine Wahl gewinnen könnte. Er würde das zu einer 'No-Deal'-oder-Jeremy-Corbyn-Abstimmung machen", sagt Aden. Corbyn sei ein umstrittener Oppositionsführer, der auch in der eigenen Labour-Partei kritisch gesehen werde. Wenn es zu einer Wahl käme, sei die Frage, ob die derzeitige Anti-Brexit-Koalition wieder gesprengt werde.

Der Prozess zur Verabschiedung des Gesetzes, der einen No-Deal-Brexit verhindern soll, laufe in einem nie dagewesenen Turboverfahren. Nach der Zustimmung im Unterhaus seien nun im Oberhaus, dem "House of Lords", die Brexit-Anhänger der Konservativen Partei aktiv. Diese versuchten, die Verabschiedung durch mehr als 100 Änderungsanträge hinauszuzögern. "Aber diejenigen, die im Unterhaus dieses Gesetz auf den Weg gebracht haben, die hoffen, dass am Montag das Gesetz beschlossen ist."

Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 05. September 2019 um 00:45 Uhr.