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Diplomatie im syrischen Bürgerkrieg Zwischen Blockaden und Resolutionen

Stand: 01.04.2019 03:21 Uhr

Seit mehr als zwei Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Obwohl bereits Zehntausende Menschen ums Leben gekommen sind, bleibt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen tief gespalten und praktisch handlungsunfähig.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Die diplomatischen Mühlen mahlen langsam - bekanntermaßen. Im Fall Syrien bewegt sich seit mehr als zwei Jahren besonders wenig. Denn der UN-Sicherheitsrat ist tief gespalten, Russland und China haben bereits mehrfach von ihrem Vetorecht gebraucht gemacht und so scharfe Resolutionen gegen Syrien verhindert.

Die USA, EU und Arabische Liga versuchten daher, durch Sanktionen, Einreiseverbote und Embargos den Druck auf Machthaber Baschar al Assad zu erhöhen. Internationale Beobachter sollten die mutmaßlichen Verbrechen in Syrien untersuchen. Die UN-Menschenrechtskommissarin sprach von Folter und Vergewaltigungen und empfahl, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen.

Derweil kletterte die Zahl der Todesopfer immer weiter. Mittlerweile geht die UNO von mehr als 100.000 Toten aus, Millionen Menschen sind demnach auf der Flucht. Bereits mehrfach soll Giftgas in dem Bürgerkrieg eingesetzt worden sein. Seit einem Angriff am 21. August 2013 in Vororten von Damaskus, bei dem offenbar Hunderte Menschen getötet wurden, diskutiert die internationale Gemeinschaft über eine mögliche Intervention in Syrien.

Die meisten Staaten pochen auf ein entsprechendes Mandat durch die Vereinten Nationen, doch dies scheint angesichts der Rückendeckung, die Assad durch Russland und China erhält, unwahrscheinlich.

tagesschau.de hat die diplomatischen Initiativen und Positionen seit dem Frühjahr 2011 zusammengestellt.

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