Eingang zur Harvard-Universität (Archivbild August 2019) | Bildquelle: AP

Ausweisung von Studenten US-Unis klagen gegen Trump-Verordnungen

Stand: 08.07.2020 19:30 Uhr

Ungeachtet neuer Rekord-Infektionszahlen drängt US-Präsident Trump auf die Rückkehr zur Normalität im Bildungswesen. Gegnern droht er mit Konsequenzen. Zwei Elite-Hochschulen beugen sich nicht.

In den USA hat die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen inzwischen die symbolische Schwelle von drei Millionen überschritten. Es ist die mit großem Abstand höchste Zahl weltweit. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität wurden am Dienstag mehr als 60.000 Neuinfektionen an einem einzigen Tag verzeichnet.

Dennoch dringt US-Präsident Donald Trump auf eine Öffnung der Schulen nach den Sommerferien. "Wir werden Druck auf die Gouverneure der Bundesstaaten und alle anderen ausüben, die Schulen zu öffnen", sagte er bei einem Runden Tisch zu dem Thema im Weißen Haus.

Ausländischen Studenten von amerikanischen Elite-Universitäten droht Ausweisung
tagesthemen 22:15 Uhr, 08.07.2020, Jan Philipp Burgard, ARD Washington

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Gouverneure wehren sich gegen Anweisungen

Der Republikaner warnte davor, Schulen aus politischen Erwägungen geschlossen zu halten. Er spielte damit auf demokratische Gouverneure von Bundesstaaten an, die sich in großer Zahl gegen Trumps Druck für eine schnelle Rückkehr zur Normalität wehren.

Trump schrieb auf Twitter: "Die Demokraten denken, es wäre für sie politisch schlecht, wenn die US-Schulen vor der Wahl im November öffnen, aber es ist wichtig für die Kinder und Familien." Er drohte Bundesstaaten mit einem Entzug von Bundesmitteln, wenn sie Schulen nicht wieder öffnen. Ins Detail ging er jedoch nicht.

"Trump-Regierung will Druck auf Universitäten ausüben"

Offensichtlich richten sich seine Drohungen nicht nur gegen Schulen. Zuvor hatte die US-Einwanderungsbehörde ICE mitgeteilt, ausländische Studierende an US-Universitäten, die im Wintersemester wegen des Coronavirus ausschließlich Online-Kurse anbieten, müssten das Land verlassen oder an Hochschulen mit persönlichen Vorlesungen wechseln.

Der Präsident der US-Eliteuniversität Harvard, Lawrence Bacow, kritisierte, die Regelung erwecke den Eindruck, als wolle die Trump-Regierung Druck auf Universitäten ausüben, die Lehrsäle ohne Rücksicht auf Gesundheitsbedenken wieder zu öffnen.

Harvard und das Massachusetts Institute of Technology in Cambridge teilten mit, dass sie juristisch gegen die Regelung der Trump-Regierung vorgehen wollten, die zur Ausweisung ausländischer Studenten führen könnte. Die beiden Hochschulen hätten beim Bundesgericht in Boston den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt.

Juristische Schritte gegen Regelungen

Wegen des Coronavirus will Harvard im Wintersemester alle Vorlesungen online abhalten. Trump übte daran scharfe Kritik. "Ich denke, dass sie es sich leicht machen, und ich denke, sie sollten sich schämen", sagte Trump. Er dringt auf eine Rückkehr zur Normalität in den USA, obwohl die Coronavirus-Fallzahlen dort weiterhin dramatisch ansteigen.

Bis November könnten nach einem Modell des Instituts IHME der Universität Washington in Seattle in den USA insgesamt rund 208.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus sterben.

US-Unis klagen gegen Corona-Visa-Regeln für ausländische Studenten
Torsten Teichmann, ARD Washington
09.07.2020 06:16 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. Juli 2020 um 22:15 Uhr.

Darstellung: