Symbolisches UN-Abkommen Atomwaffen-Verbot kann in Kraft treten

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder kann ein von den UN 2017 verabschiedeter Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in 90 Tagen in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Auch Deutschland ist nicht dabei.

Der internationale Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen ist von 50 Staaten ratifiziert worden und kann deshalb in Kraft treten. Das teilte ein UN-Vertreter  am Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York mit. Nach seinen Angaben ratifizierte Honduras als 50. Land den Vertrag. Das Abkommen könne nun nach einer Frist von 90 Tagen in Kraft treten.

 Der Vertrag stelle eine "bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen" dar, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Dass das Dokument in Kraft treten könne, sei ein "Sieg für die Menschheit", schrieb Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, auf Twitter.

Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen.

Entscheidende Länder nicht dabei

In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Die Auswirkungen des Vertrags sind allerdings fraglich, weil er bereits ohne die Atommächte ausgehandelt und verabschiedet worden war und von diesen nach wie vor strikt abgelehnt wird.

Auch Deutschland und andere NATO-Mitglieder hatten sich von der Verabschiedung ferngehalten, weil die nukleare Abschreckung zur Strategie des Bündnisses zählt. Das Abkommen hat deshalb einen weitgehend nur symbolischen Charakter.