Karte: Ukraine
Hintergrund

Stichwort Was seit 2004 in der Ukraine geschah

Stand: 31.01.2014 13:22 Uhr

Der Konflikt in der Ukraine nahm bereits im Jahr 2004 seinen Lauf. Bei der Präsidentenwahl lagen der dem Westen zugewandte Viktor Juschtschenko und der russisch orientierte Viktor Janukowitsch angeblich gleichauf. Rasch wurden Fälschungsvorwürfe laut.

Nach dem zweiten Wahlgang verschob sich das offizielle Ergebnis weiter zugunsten Janukowitschs: Er lag nun angeblich deutlich vor Juschtschenko. Es kam zu andauernden Massenprotesten, der Orangenen Revolution, die bis zum Schluss gewaltfrei blieb. Schließlich erklärte das Verfassungsgericht die Wahl Janukowitschs für ungültig. Bei der Wiederholung gewann Juschtschenko mit deutlichem Vorsprung und wurde Präsident, neue Regierungschefin ist Julia Timoschenko.

Nach der Abwahl Juschtschenkos traten im Jahr 2010 Janukowitsch und Timoschenko bei der Präsidentschaftswahl gegeneinander an. Timoschenko verlor und wurde im Jahr 2011 wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt. Dieses Urteil wird von Menschenrechtlern scharf kritisiert. Ein zweiter umstrittener Prozess wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung läuft derzeit noch.

Der alte Präsident ist der neue

Seit 2010 ist also der gleiche Präsident wieder an der Macht, der einst von der Orangenen Revolution hinweggefegt worden war. Einige Konfliktlinien sind seit nunmehr zehn Jahren fast unverändert. Die Ablehnung Janukowitschs ist vor allem im Westen des Landes fest verwurzelt. So schrillten bei vielen Menschen in Kiew die Alarmglocken, als Janukowitsch nach Geheimgesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Dezember 2013 die seit Jahren vorbereitete Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommmens mit der Europäischen Union absagte.

Seither hat die Opposition gegen Janukowitsch eine nie gekannte Härte angenommen. Nun sind die Proteste nicht mehr friedlich wie noch 2004, die Opposition beklagt mehrere Tote und Hunderte Verletzte.