Im September hatten Russland und die Ukraine mit einem großen Austausch von Gefangenen begonnen. | Bildquelle: dpa

Ukraine-Konflikt Austausch von Gefangenen verzögert sich

Stand: 19.12.2019 10:39 Uhr

Vor einer Woche hatten Russland und die Ukraine auf einem Gipfel in Paris einen Durchbruch erzielt: Noch in diesem Jahr wollten beide Konfliktparteien gefangene Gegner freilassen. Doch im Vorfeld ist Streit ausgebrochen.

Mehr als eine Woche nach dem Ukraine-Gipfel in Paris sind die Gespräche über einen vereinbarten Gefangenenaustausch ins Stocken geraten. Nach einem Treffen der Vermittler der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im weißrussischen Minsk scheint eine Einigung noch in diesem Jahr in weite Ferne gerückt zu sein.

Der ukrainische Außenminister Wadim Pristaiko sagte im ukrainischen Fernsehen: "Ich sehe für heute, dass es dabei nicht gelungen ist, einen Fortschritt zu erzielen." In Paris war ein Austausch von Gefangenen zwischen der Ukraine und den von russischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine bis Ende Dezember vereinbart worden.  

"Technische Probleme"

Der russische Vertreter in der Kontaktgruppe, Boris Gryslow, warf Kiew vor, das Verfahren für einen Gefangenenaustausch nicht einzuhalten. Zudem wolle die ukrainische Seite nicht über einen Rückzug ihrer Armee entlang der Kontaktlinie diskutieren.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprach der Agentur Interfax zufolge von "verschiedenen technischen Problemen, die geklärt werden müssen". Details nannte der Vertreter zunächst nicht. Die Konfliktparteien im Donbass müssten vor Ende des Jahres noch eine Reihe von Schritten für einen Austausch von Gefangenen unternehmen. Der Wunsch dafür bestehe auf beiden Seiten.

Auch die Vertreterin der nicht anerkannten Volksrepublik Luhansk, Olga Kobzewa, meinte den Berichten zufolge, es sei nicht möglich gewesen, eine Einigung zu erzielen. Das nächste Treffen der Kontaktgruppe ist den Angaben nach für den 16. Januar geplant.

Truppenabzug an der Frontline

Bei dem Treffen in Paris unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich war neben dem Gefangenenaustausch auch ein weiterer Truppenrückzug für drei Abschnitte an der über 400 Kilometer langen Frontlinie vereinbart worden. In Minsk sollten die genauen Koordinaten dafür abgestimmt werden.

In den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk stehen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten gegenüber. Rund 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzung seit 2014 ums Leben gekommen.

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