Russlands Außenminister Lawrow

Streit um die Ukraine Eiszeit zwischen Russland und der EU

Stand: 16.12.2013 18:37 Uhr

Die EU-Außenminister und ihr russischer Amtskollege Lawrow haben über die Ukraine beraten - die Fronten bleiben dennoch verhärtet. Während Bundesaußenminister Westerwelle versucht zu vermitteln, verschärfen andere Außenminister den Ton.

Von Kai Küstner, WDR-Hörfunkstudio Brüssel

Solange die Radiomikrofone angeschaltet waren und die Fernsehkameras liefen, war aus dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle nicht viel über die Gesprächsatmosphäre zwischen Russlands Außenminister und seinen EU-Kollegen herauszubekommen. "Das Gespräch mit Sergej Lawrow war offen, und es war auch ein wichtiges Gespräch", sagte Westewelle.

Schwierige Gespräche zwischen EU-Außenministern und Russland
K. Küstner, NDR Brüssel
16.12.2013 17:25 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Doch es ist kein Geheimnis dass das Verhältnis zwischen Russland und der EU derzeit mindestens ein "frostiges" ist. Manch ein Teilnehmer beim gemeinsamen Mittagessen mag sich glücklich geschätzt haben, dass wenigstens die Speisen warm serviert wurden.

Doch der scheidende Außenminister stellte anschließend klar: "Gerade in Zeiten von Meinungsunterschieden muss mehr und nicht weniger gesprochen werden. Und es gibt vor allen Dingen auch eine Diplomatie des Gespräches, des Hinsehens und des Austausches." Dies sei wichtig und unverzichtbar, so Westerwelle.

Fronten im Streit um Ukraine verhärten sich
tagesschau 20:00 Uhr, 16.12.2013, Rolf-Dieter Krause, ARD Brüssel

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Schwedens Außenminister kritisiert russische Propaganda

So mancher Kollege Westerwelles schlug eine andere Tonwart an: Der schwedische Außenminister Carl Bildt beklagte offen die Mittel, mit denen Russland gearbeitet hat, um die Ukraine vom europäischen Weg abzubringen: "Die haben eine regelrechte Propaganda-Aktion gestartet. Die auf Falschinformationen und manchmal auf blanken Lügen fußte."

Was nun die Ukraine selbst betrifft, so deutet wenig darauf, dass der schwankende Präsident Viktor Janukowitsch sich auf Druck der Pro-Europa-Demonstrierenden doch endgültig für die EU entscheiden könnte.

Jedoch war es im Grunde jedem einzelnen der versammelten EU-Außenminister in Brüssel ein Anliegen, zu betonen: Niemand habe die Absicht, die so lange offen gehaltene Tür jetzt zuzuschlagen. "Wir wollen die Ukraine weiter an Bord. Wir wollen das Abkommen weiter unterzeichnen. Es kann niemand sagen, es sei eine mangelnde Bereitschaft der Europäischen Union vorhanden", sagt Westerwelle.

Janukowitsch in Moskau

Zunächst jedoch besucht Janukowitsch jetzt seinen Amtskollegen Wladimir Putin, den er kurzfristig - das leugnet kaum jemand - wirtschaftlich braucht. Aber auch Europa sollte den Gesprächsfaden zu Russland nicht dünner werden lassen, forderte Westerwelle: "Frieden und Sicherheit in Europa kann es nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland geben."

So der scheidende Minister auf seiner letzten Auslandsreise in dieser Funktion. Der über seine eigene Zukunft nicht viel verraten mochte: "Es ist nochmal in einer für mich sehr anrührenden Weise das Wort ergriffen worden. An Spekulationen über irgendwas anderes beteilige ich mich nicht." Und auf die Nachfrage eines Kollegen über seine wichtigsten Erfahrungen als Außenminister, witzelte Westerwelle: "Lesen Sie mein nächstes Buch." Ernst nehmen solle man diese Bemerkung aber nicht.

Darstellung: