Die Flagge der Türkei | Bildquelle: picture-alliance / Helga Lade Fo

Behördliche Anordnung Türkei blockiert Wikipedia

Stand: 29.04.2017 17:22 Uhr

Wer in der Türkei etwas bei Wikipedia nachlesen will, trifft seit dem frühen Morgen nur noch auf eine Fehlermeldung: Die Behörden haben den Zugang unterbunden. Das zuständige Ministerium nannte als Grund, dass Wikipedia Hetze gegen die Türkei betreibe.

Die türkischen Behörden haben die Online-Enzyklopädie Wikipedia blockiert. Grund sei, dass die Türkei auf der Internetplattform mit Terrororganisationen gleichgesetzt worden sei, hieß es in einer Erklärung des zuständigen Ministeriums, aus der die Nachrichtenagentur Anadolu zitierte. Wikipedia sei damit Teil einer "Hetzkampagne gegen die Türkei auf der internationalen Bühne".

Die staatliche Netzagentur BTK hatte die Sperre zuvor mit einem Gesetz begründet, wonach der Zugang zu Seiten mit obszönen oder für die innere Sicherheit relevanten Inhalten verboten werden könne. Die Sperre muss binnen 24 Stunden an ein Gericht gemeldet werden, das wiederum zwei Tage Zeit hat, die Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

Die Sperre sei am Morgen entdeckt worden und habe alle Sprachausgaben betroffen, schrieb "Turkey Blocks" auf seiner Internetseite. Die Regulierungsbehörde BTK erklärte, ihrer Entscheidung seien technische und rechtliche Überlegungen vorausgegangen.

Nach dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr steht die türkische Regierung international wegen ihres Umgang mit Oppositionellen und Medien stark unter Druck. So wirft ihr die EU Einschränkungen der Meinungsfreiheit vor. 2016 waren 81 Journalisten in dem Land festgesetzt worden. In Haft ist auch der deutsch-türkische "Welt"-Journalist Deniz Yücel.

Bereits zuvor Zugang zu Social-Media gesperrt

Die Beobachtergruppe "Turkey Blocks" und andere Nicht-Regierungs-Organisationen werfen der Türkei vor, insbesondere nach Anschlägen den Zugang zu sozialen Medien wie Twitter oder Facebook zu sperren. Die jetzige Zugangssperre zu Wikipedia passe zu den Filtern, die eingesetzt würden, um Internet-Inhalte in der Türkei zu blockieren, schrieb die Beobachtergruppe.

In der Türkei gab es diese Woche die seit Monaten größte Verhaftungswelle gegen mutmaßliche Anhänger des Regierungskritikers Fethullah Gülen, fast 4000 Staatsbedienstete wurden entlassen. Die Regierung wirft Gülen vor, Drahtzieher des im Juli 2016 gescheiterten Militärputsches gewesen zu sein. Seither sind etwa 120.000 Menschen festgenommen worden.

Die Regierung hat bisher stets zurückgewiesen, soziale Netzwerke zu blockieren und Störungen auf Überlastungen der Systeme nach besonderen Ereignissen zurückgeführt. Von Nicht-Regierungs-Organisationen wird das jedoch bezweifelt.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 29. April 2017 um 11:15 Uhr

Darstellung: