Die Führer der türkischen Parteien CHP und IYI. | Bildquelle: AFP

Türkei Wahlbündnis gegen Erdogan geschmiedet

Stand: 06.05.2018 08:19 Uhr

Sieben Wochen vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei haben vier Oppositionsparteien ein Wahlbündnis besiegelt. Damit wollen sie Erdogan herausfordern - und die 10-Prozent-Hürde überspringen.

Vier Parteien der türkischen Opposition haben ein Bündnis für die Parlamentswahl am 24. Juni besiegelt. Die linksnationalistische CHP, die rechtsnationalistische IYI-Partei, die proislamische Saadet-Partei und die konservative Demokratische Partei reichten entsprechende Unterlagen bei der Wahlbehörde ein.

Die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan ist bereits ein Wahlbündnis mit der ultrarechten MHP eingegangen, deren Vorsitzender Devlet Bahceli lange ein scharfer Kritiker Erdogans war, bevor er nach dem Putschversuch von Juli 2016 eine informelle Koalition mit ihm einging. Gemeinsam änderten sie im März das Wahlgesetz, um ein Wahlbündnis möglich zu machen.

Ziel: Sperrklausel überwinden

Gemäß dem neuen Gesetz gilt die Zehn-Prozent-Hürde nicht für Mitglieder eines Wahlbündnisses, sondern nur für das Bündnis als Ganzes. Dies ermöglicht es kleinen Parteien wie der MHP, im Zusammenschluss mit anderen Parteien die Sperrklausel zu überwinden. Das AKP-MHP-Bündnis soll Erdogan zudem eine Mehrheit in der ersten Runde der Präsidentenwahl sichern.

Die Allianz zwischen den vier Oppositionsparteien betrifft nur die Parlamentswahl, nicht aber die gleichzeitig organisierte Präsidentschaftswahl. Trotz intensiver Gespräche war es der Opposition nicht gelungen, sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu einigen. Drei der vier Parteien werden daher mit einem eigenen Kandidaten antreten.

Türkische Parteien schmieden Wahlbündnisse
Christian Buttkereit, ARD Istanbul
06.05.2018 18:32 Uhr

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