Der iranische Präsident Hassan Rouhani, Russlands Präsident Wladimir Putin und der Präsident der Turkei, Recep Tayyp Erdogan | Bildquelle: MIKHAIL KLIMENTYEV/SPUTNIK/KREML

Gipfel zu Syrien Kriegsparteien wollen raschen Frieden

Stand: 04.04.2018 16:01 Uhr

Russland, die Türkei und der Iran haben sich auf ihrem Syrien-Gipfel für einen raschen Frieden ausgesprochen. Doch ihre unterschiedlichen Interessen konnten die Länder kaum überbrücken.

Die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei streben ein rasches Ende der Kämpfe in Syrien an. In einer gemeinsamen Erklärung, die auf der Webseite des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani veröffentlicht wurde, ist vom Ziel die Rede, "Ruhe am Boden" zu schaffen und Zivilisten in "Deeskalationszonen" zu schützen. Wie dieses Ziel erreicht werden soll, blieb allerdings unklar.

Rouhani, Erdogan und Putin beraten über Ende der Kämpfe in Syrien
tagesschau 17:00 Uhr, 04.04.2018, Katharina Willinger, ARD Istanbul

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"Keine militärische Lösung"

Rouhani betonte nach den Gesprächen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Ankara lediglich, dass es keine militärische Lösung für Syrien gebe. Alle drei betonten die Bedeutung der territorialen Intergrität Syriens. Im umkämpften Ost-Ghouta wollen die Staaten ein Krankenhaus aufbauen, um das Leiden der Zivilisten zu lindern.

Allerdings wurden auch Differenzen der drei Staaten deutlich. Erdogan betonte in der Pressekonferenz, man werde nur Frieden in Syrien erreichen, wenn man nicht nur entschlossen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), sondern auch gegen Kurdenmilizen vorgehen.

Rouhani wurde dagegen im iranischen Fernsehen mit der Aussage zitiert, dass die von der türkischen Armee eroberten nordsyrische Region Afrin an die syrische Armee übergeben werden sollte. Er hatte bereits vor seinem Eintreffen in Ankara betont, dass alle ausländischen Truppen das Land verlassen sollten, deren Anwesenheit nicht von der syrischen Regierung gewünscht werde. Dies zielt sowohl auf die Türkei wie auch die USA ab. Auf die Frage, wie das Machtvakuum zu füllen sei, das die USA bei ihrem angekündigten Truppenabzug hinterlassen werden, gab es in Ankara keine Antwort.

#kurzerklärt: Wer kämpft in Syrien?
tagesschau24 11:00 Uhr, 04.04.2018, Julia Henninger, SWR

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Kritik aus Deutschland

Der Gipfel in der türkischen Hauptstadt war nicht der erste seiner Art. Seit Anfang 2017 engagieren sich die Staaten im sogenannten Astana-Prozess gemeinsam für die Beendigung des Konflikts. Erst im November trafen sie sich zu Gesprächen über Syrien im südrussischen Sotschi. Einen damaligen Beschluss, ein Verfassungskomitee zu gründen, lehnte die syrische Regierung jedoch ab. Die Gespräche finden parallel zu den Friedensverhandlungen in Genf statt, die von den UN organisiert werden.

Das Treffen der drei Länder wurde international von Skepsis begleitet. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt in Berlin, Niels Annen, sprach im ARD-Morgenmagazin von einem "Kriegsgipfel". Alle drei Staaten beteiligen sich an den Kämpfen in Syrien, vertreten dort allerdings gegensätzliche Positionen. Russland und der Iran unterstützen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die Türkei oppositionelle Kräfte.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. April 2018 um 15:00 Uhr.

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