Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Nach Armenien-Resolution Türkei verbietet deutschem Staatssekretär Truppenbesuch

Stand: 22.06.2016 18:58 Uhr

Die Türkei hat dem deutschen Staatssekretär Brauksiepe den Besuch des Militärcamps Incirlik untersagt. Grund hierfür soll die jüngst verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags sein. Aus dem gleichen Grund beendete ein türkischer Sender die Zusammenarbeit mit dem ZDF.

Die Türkei hat dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe verboten, das türkische Militärlager Incirlik zu besuchen. Deutsche Politiker seien dort derzeit nicht erwünscht. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte tagesschau.de, dass "die Reise zur Luftwaffenbasis Incirlik nach derzeitigem Stand nicht so durchgeführt werden kann wie ursprünglich geplant" und bestätigte damit einen Bericht von "Spiegel Online". Aus dem Verteidigungsausschuss hieß es gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio, Grund für das Verbot sei die jüngst vom Bundestag verabschiedete Armenien-Resolution.

Eigentlich wollte Brauksiepe Mitte Juli gemeinsam mit einigen Abgeordneten eine Informationsreise über den deutschen Einsatz im Kampf gegen den "Islamischen Staat" machen. Auf dem Programm standen neben Incirlik auch der Nord-Irak und die Hauptquartiere der Anti-IS-Koalition in Kuwait und Katar.

"Ein unfreundlicher Akt"

Im Wehrressort verlangte man von der Türkei Aufklärung. Ein Sprecher sagte, man bemühe sich um eine detaillierte Auskunft über die Hintergründe der Absage der Reise. Die Ausladung des Staatssekretärs, der zur obersten Führungsebene des Ministeriums von Ursula von der Leyen gehört, sei "schon ein unfreundlicher Akt", hieß es. Die Bundeswehr ist seit mehreren Monaten mit Aufklärungs-Jets und Tankflugzeugen in Incirlik in der Süd-Türkei stationiert. Die Tornados liefern der internationalen Koalition gegen den "Islamischen Staat" Luftbilder aus Syrien und dem Irak.

Kritik an der türkischen Entscheidung kam auch von den Grünen. Deren Haushaltsexperte Tobias Lindner forderte, "von geplanten Baumaßnahmen der Bundeswehr in Incirlik in Höhe von circa 60 Millionen Euro Abstand zu nehmen, wenn Parlamentarier und Regierungsmitglieder nicht dorthin dürfen."

Türkischer Sender beendet Zusammenarbeit mit ZDF

Unterdessen beendete der türkische Fernsehsender Kanal D die Zusammenarbeit mit dem ZDF. Der Sender habe mitgeteilt, dass die Ausstrahlung der täglichen ZDF-Kindernachrichten "logo!" eingestellt werden müsse, erklärte das ZDF. Als Grund seien zahlreiche Beschwerden von Zuschauern wegen der Abstimmung des Bundestags angegeben worden.

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