Zerstörungen in Cizre | Bildquelle: AFP

Vorwurf an Türkei UN kritisieren Gewalt gegen Kurden

Stand: 10.03.2017 16:31 Uhr

Die UN haben der Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen bei ihrem Vorgehen gegen militante Kurden im Südosten des Landes vorgeworfen. Seit Juli 2015 habe es "massive Zerstörungen, Tötungen und zahlreiche andere schwere Menschenrechtsverletzungen" gegeben.

Die Vereinten Nationen haben die Türkei aufgefordert, zahlreiche Tötungen und andere Menschenrechtsvergehen in den Kurdengebieten im Südosten des Landes zu untersuchen. Seit Juli 2015 habe es beim Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und ihr nahestehende Gruppen "massive Zerstörungen, Tötungen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen" durch türkische Sicherheitskräfte gegeben, heißt es in einem Bericht des Menschenrechtskommissars Said Raad al-Hussein.

Hunderttausende Menschen vertrieben

Bis zu 2000 Menschen seien getötet worden, darunter 1200 Zivilisten. Ganze Landstriche seien ausradiert worden. Es habe Folter und Gewalt gegen Frauen gegeben. Zwischen 335.000 und 500.000 Menschen, meist Kurden, seien vertrieben worden. Auf Satellitenbildern sei zu sehen, wie ihre Häuser durch massive Waffengewalt zerstört seien.

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen nannte den UN-Bericht eine "Schreckensbilanz". Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "und seine Schergen" gehörten "nicht auf Wahlkampfbühnen in Deutschland, sondern ins Gefängnis nach Den Haag", erklärte die Linke-Politikerin. "Die Bundesregierung muss alle Waffenexporte in Erdogans Türkei stoppen."

Keine UN-Ermittler ins Land gelassen

Der UN-Bericht räumt ein, die Türkei sei zahlreichen Herausforderungen ausgesetzt gewesen, etwa den Terroranschlägen und dem Putschversuch im Juli 2016. Aber die Maßnahmen nach der Verhängung des Ausnahmezustands bereiteten Sorge. "In der Südosttürkei zielten diese Maßnahmen offenbar auf Kritiker im Allgemeinen und politische Oppositionsparteien im Besonderen ab."

Nach eigenen Angaben durften die UN keine eigenen Ermittler in das Gebiet entsenden und mussten sich auf Gespräche mit Vertriebenen, Angaben der Regierung, von Hilfsorganisationen und auf Satellitenaufnahmen stützen. Manche Ortschaften glichen Mondlandschaften, zitiert das Menschenrechtsbüro Bewohner. In Nusaybin seien fast 1800 Häuser zerstört worden, in Sur seien 95 Prozent der Menschen vertrieben worden.

UN werfen Türkei Menschenrechtsverletzungen in Kurdengebieten vor
nachtmagazin 01:00 Uhr, 11.03.2017, Wolfgang Wanner, ARD Genf

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Behörden schmetterten Anklagen ab

Im Februar 2016 seien in Cizre 189 Menschen unter Dauerbeschuss in Keller geflohen und hätten dort bei eisiger Kälte wochenlang ohne Essen, Trinken oder Medikamente festgesessen, ehe sie bei einem Brand umkamen. Die Behörden hätten Anklagen abgeschmettert und Anwohner gezwungen zu unterschreiben, dass ihre Häuser "von Terroristen" zerstört worden seien.

Die türkische Regierung habe zwar den UN-Hochkommissar für Menschenrechte zu einem Besuch eingeladen, sagte der Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros, Rupert Colville. Dieser werde die Einladung aber erst annehmen, wenn unabhängige Ermittler die Lage vor Ort untersucht hätten.

Mehr zum Thema

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. März 2017 um 12:00 Uhr.

Darstellung: