Außenminister Maas | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

Verweigerte Pressekarten Maas rügt die Türkei

Stand: 09.03.2019 22:08 Uhr

Nachdem mehreren deutschen Journalisten die Arbeitserlaubnis in der Türkei verweigert wurde, rügt Außenminister Maas das Vorgehen scharf. Das Auswärtige Amt aktualisierte zudem die Sicherheitshinweise.

Außenminister Heiko Maas hat die Entscheidung der türkischen Behörden gerügt, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Pressekarten auszustellen. Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".

"Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar." Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

Mevlüt Cavusoglu | Bildquelle: dpa
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Türkeis Außenminister Mevlüt Cavusoglu: Streit um Presseakkreditierungen

Außer Landes gezwungen

Die Zeitung schrieb zudem unter Berufung auf Regierungskreise, dass Deutschland es als Affront betrachte, dass mehrere deutsche Journalisten faktisch außer Landes gezwungen werden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern immer wieder zur Sprache bringen.

Die Akkreditierungen ausländischer Korrespondenten laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden. Auch Journalistenorganisationen hatten das Vorgehen der türkischen Behörden kritisiert.

Auswärtiges Amt aktualisiert Hinweise

Angesichts der Entwicklung aktualisierte das Auswärtige Amt auch seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei. Es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift", heißt es nun darin.

"Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen", wird gewarnt.

Die Behörde verweist auch auf Aussagen der türkischen Regierung von Anfang März, nach denen Personen eine Festnahme bei der Einreise drohe, die im Ausland unter anderem an Versammlungen von als "terroristisch" eingestuften Organisationen teilgenommen haben und in den Urlaub in die Türkei reisen.

"Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden."

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 09. März 2019 um 21:00 Uhr.

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