Alexis Tsipras

Bundesregierung kritisiert Tsipras "Foulspiel" in der Eurogruppe

Stand: 02.03.2015 15:21 Uhr

Spanien und Portugal stünden an der Spitze einer "Verschwörung" zum Sturz seiner Regierung - mit diesem Vorwurf hat Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht nur Madrid und Lissabon verärgert. Auch die Bundesregierung schaltete sich ein.

Die Bundesregierung hat empört auf die griechischen "Verschwörungstheorien" gegen Spanien und Portugal reagiert. So ein Verhalten gehöre sich unter Euro-Partnern nicht, sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Jäger: "Nach europäischen Maßstäben war das ein sehr ungewöhnliches Foulspiel." Portugal und Spanien seien Partner, mit denen Deutschland eng zusammenarbeite und die "hohe Anerkennung" für ihre Reformerfolge verdienten. Griechenland dagegen habe in den vergangenen Wochen sehr viel Vertrauen verspielt, weil schriftliche Zusagen nachträglich infrage gestellt wurden, sagte Jäger.

Die Vorwürfe aus Athen beschäftigen auch die EU-Kommission. Die Regierungen in Madrid und Lissabon hätten sich bei ihr über Tsipras beschwert, bestätigte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. "Wir sind jetzt in engem Kontakt zu allen beteiligten Parteien", ergänzte sie. Ziel sei es, Einigkeit unter den Mitgliedsstaaten herzustellen.

Verbalattacke gegen die Regierungen in Portugal und Madrid

Tsipras hatte am Samstag auf einer Veranstaltung seiner Syriza-Partei gesagt, Spanien und Portugal hätten versucht, die Verhandlungen in der Eurozone im Schuldenstreit in den Abgrund zu lenken. Ihr Plan sei es gewesen und sei es noch, die griechische Regierung zur bedingungslosen Aufgabe zu zwingen, bevor deren Arbeit Früchte trage - "und vor allem vor den Wahlen in Spanien."

In Spanien stehen vor dem Jahresende Parlamentswahlen an, in Portugal nach dem Sommer. Die erst vor einem Jahr gegründete Anti-Sparkurs-Partei Podemos ist in Spanien zu einer ernsten Gefahr für die regierende Volkspartei geworden. In einer Umfrage Anfang Februar lag sie mit knapp 28 Prozent deutlich vor den früher dominierenden Sozialisten und der Volkspartei.

Schäuble schickt Warnung nach Athen

Schäuble hatte seinen griechischen Amtskollegen Yanis Varoufakis im Bericht aus Berlin davor gewarnt, Staatsanleihen bei der Europäischen Zentralbank nicht zurückzuzahlen: "Sobald er die erste Zahlung nicht pünktlich leistet, ist das ein sogenannter Default. Was dann in Griechenland passiert, das möchte ich an seiner Stelle nicht verantworten", sagte Schäuble. Als Default bezeichnet man eine Vertragsklausel, die Kreditgebern eine sofortige Kündigung von Verträgen einräumt, wenn Kreditnehmer sich nicht an ihre Zusagen halten.