Donald Trump | Bildquelle: AP

Trump will Wehretat ausbauen "Wir müssen wieder Kriege gewinnen"

Stand: 27.02.2017 19:17 Uhr

Fast zehn Prozent mehr beim Wehretat - nichts weniger als eine "historische Erhöhung" will US-Präsident Trump. Gleichzeitig soll bei allen anderen Posten im Haushalt gespart werden. Dass es so kommt, ist aber ungewiss - die USA stehen vor langen Etat-Verhandlungen.

US-Präsident Donald Trump will das Verteidigungsbudget seines Landes um zehn Prozent oder 54 Milliarden US-Dollar anheben. Das sieht nach Angaben des Weißen Hauses sein Budgetentwurf vor, der im März an den Kongress übermittelt werden soll.

Im Gegenzug sollen 54 Milliarden US-Dollar bei den meisten anderen Ministerien und Regierungsagenturen eingespart werden. "Fast alle werden Einsparungen erleben, mit Ausnahme des Sicherheitsbereichs", hieß es. Nach diesem Haushaltsentwurf erwarte man vom Rest der Welt, die eigene Rolle in einer Reihe derjenigen Programme auszuweiten, in denen sich die USA in der Vergangenheit so großzügig gezeigt hätten.

Die USA haben jetzt schon mit jährlich knapp 600 Milliarden Dollar mit großem Abstand die höchsten Rüstungsausgaben der Welt.

Die vorläufigen Budgetplanungen des US-Präsidenten sind der erste Schritt in Verhandlungen zwischen dem Weißen Haus und den einzelnen Bundesbehörden. Weil der Budgetprozess lang und kompliziert ist, wird er normalerweise kaum beachtet. Der Kongress bringt Änderungen ein und muss das Budget absegnen.

"Ein Haushalt der nationalen Sicherheit"

Trump sagte, Details zu seinem Budget wolle er am Dienstag in seiner Rede vor dem Kongress darlegen. In gefährlichen Zeiten wie diesen sei sein Haushalt einer der nationalen und öffentlichen Sicherheit. Er fügte hinzu: "Wir müssen wieder Kriege gewinnen." Er sprach von einer "historischen Erhöhung" für die "ausgelaugte Armee".

Ein Insider sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Trump wolle mit dem zusätzlichen Geld mehr Schiffe und Flugzeuge kaufen und an Schifffahrtsstraßen mit großem Konfliktpotenzial mehr Präsenz zeigen. Beispiele sind die Straße von Hormus am Eingang zum Persischen Golf oder das Südchinesischen Meer.

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Pläne für den Kampf gegen den IS

Einen Schwerpunkt in der Verteidigungspolitik will Trump auch auf die Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) legen. Dafür legte ihm Verteidigungsminister James Mattis laut Medienberichten vorläufige Optionen vor. Details wurden nicht bekannt. Trump hatte Mattis damit beauftragt, innerhalb von 30 Tagen entsprechende Szenarien zu entwerfen.

Bislang bekämpfen die USA die Miliz innerhalb einer internationalen Militärallianz mit Angriffen aus der Luft. Ferner sind US-Kommandos im Irak und in Syrien im Einsatz, die vorwiegend damit beschäftigt sind, örtliche Kräfte als Berater und Ausbilder zu unterstützen.

Der IS verlor bereits unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama vor allem im Irak einen großen Teil seines Territoriums. Zuletzt gelangen der irakischen Armee mit der internationalen Unterstützung weitere wichtige Geländegewinne im Kampf um Mossul. Trump warf Obama dennoch vor, im Kampf gegen den IS zu zögerlich gewesen zu sein.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 27. Februar 2017 um 17:00 Uhr

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