Kevin McAleenan | Bildquelle: AFP

Abgang im US-Kabinett Trumps Heimatschutzminister geht

Stand: 12.10.2019 08:24 Uhr

Der kommissarische US-Heimatschutzminister McAleenan verlässt die US-Regierung. Aus Sicht des Präsidenten hat er zwar Erfolge vorzuweisen. Doch McAleenan ziehe es in die Privatwirtschaft, so Trump.

Der kommissarische US-Heimatschutzminister Kevin McAleenan scheidet überraschend aus dem Amt. Präsident Donald Trump begründete den Abgang McAleenans auf Twitter damit, dass es den 48-Jährigen nach vielen Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft ziehe und er künftig auch mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle. McAleenan habe als amtierender Heimatschutzminister "einen herausragenden Job gemacht".

Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin werde nächste Woche vorgestellt, es gebe "viele wundervolle Kandidaten". McAleenan bedankte sich - ebenfalls via Twitter - beim Präsidenten und kündigte an, bei der reibungslosen Übergabe seines Amtes mitzuhelfen.

McAleenan hatte erst im April Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen kommissarisch auf dem Posten abgelöst. Er war bis dahin Vorsitzender der untergeordneten Grenzschutzbehörde CBP gewesen.

Illegalen Grenzübertritte unter McAleenan zurückgegangen

Ein Grund für den Abgang Nielsens wurde damals nicht genannt, sie soll aber schon lange zuvor bei Trump in Ungnade gefallen sein. Trump hatte ihr US-Medienberichten zufolge vorgeworfen, den Ansturm von Migranten aus Lateinamerika an der Grenze nicht zu bewältigen.

Seit McAleenan das Amt kommissarisch übernahm, sind die Zahlen der illegalen Grenzübertritte aus Mexiko in die USA deutlich zurückgegangen. "Pro Tag werden 64 Prozent weniger Einwanderer aufgegriffen als noch im Mai. Und bei Menschen aus Mittelamerika sind es über 70 Prozent weniger", sagte McAleenan im September.

Umstrittenes Programm für Asylbewerber

Er setzte in seiner kurzen Amtszeit auf ein Programm, das mittlerweile über 50.000 Asylbewerber zwingt, in Mexiko auf ihre Anhörung vor US-Behörden zu warten. US-Demokraten kritisierten das Vorgehen der Behörden als grausam und unmenschlich. Präsident Trump ist dagegen mit den Ergebnissen zufrieden.

McAleenan setzte sich auch für mehr US-Investitionen in den Staaten Lateinamerikas aus, um die Dynamik in der Region durch eine Partnerschaft zu verändern, wie er sagte. Er sei dabei in Konflikt mit Stephen Miller geraten, einem Berater des Präsidenten schreibt die "New York Times". In McAleenans Behörde gingen Positionen zunehmend an Trump-Anhänger, die Einwanderer dämonisierten.

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Mit Informationen von Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

Amtierender US-Heimatschutzminister McAleenan wirft hin
Torsten Teichmann, ARD Washington
12.10.2019 06:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 12. Oktober 2019 NDR Info um 07:45 Uhr in den Nachrichten und MDR Aktuell um 08:38 Uhr.

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