ZTE-Geräte in einem Laden in Wuhan/China | Bildquelle: AFP

Chinesischer Handykonzern Trump erklärt Streit mit ZTE für beendet

Stand: 26.05.2018 04:29 Uhr

Wegen Verstößen gegen US-Sanktionen musste der chinesische Handyhersteller seinen Betrieb zeitweilig einstellen, jetzt lockert Trump den Griff. Das Unternehmen kann die Arbeit wieder aufnehmen - unter strengen Auflagen.

Einigung im Streit zwischen den USA und dem chinesischen Technologiekonzern ZTE. Das Unternehmen kann seinen Betrieb gegen umfangreiche Auflagen und die Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar Strafe wieder aufnehmen. US-Präsident Donald Trump twitterte, er habe zudem durchgesetzt, dass ZTE umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben und sein Management auswechseln müsse.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. Wichtigen US-Zulieferern wurde deshalb für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

Stand des chinesischen Handy-Herstellers ZTE
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Die US-Sanktionen wären für ZTE existenzbedrohend gewesen.

ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems.

Demokraten kritisieren Einigung

Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften sind seit längerem im Streit über Handelsfragen. Zuletzt hatte es aber Anzeichen einer Annäherung gegeben. ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Handyhersteller Chinas.

Der Konzern hatte sich 2017 vor Gericht schuldig bekannt, illegal Waren und Technologie aus den USA in den Iran geliefert zu haben. Die Untersuchung der Vorwürfe durch US-Behörden hatten bereits während der Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama begonnen.

Die US-Demokraten verurteilten Trumps Vorgehen am Freitag und erklärten, der Kongress müsse den Präsidenten noch stoppen. Wenn ZTE den Betrieb wieder aufnehmen könne, würde dies einen großen Sieg für China bedeuten, hieß es. Die US-Geheimdienste haben die Sorge, dass ZTE und andere chinesische Telekom-Anbieter ihre Technik nutzen, um US-Bürger auszuspionieren.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Mai 2018 um 12:00 Uhr.

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