Trump | Bildquelle: AFP

Diskussion über US-Post US-Präsident warnt erneut vor Briefwahl

Stand: 16.08.2020 07:56 Uhr

Wird die Briefwahl in den USA eine "katastrophale Situation" verursachen? Wird der Sieger gar erst 2021 feststehen? Das jedenfalls meint Präsident Trump - dessen Konkurrent Biden bei Briefwählern beliebter sein dürfte.

US-Präsident Donald Trump hat den Streit um eine Briefwahl und die Post mit Warnungen vor Verzögerungen und Betrug weiter angefacht. Das Ergebnis der Wahl am 3. November könnte erst Monate oder Jahre später bekannt sein, mutmaßte er. Es sei nicht zu erwarten, dass der Sieger in diesem Jahr am Abend der Wahl feststehe. Trump warnte vor einer "katastrophalen Situation", wenn großflächig per Brief gewählt werde.

Wegen der Corona-Pandemie rechnen die meisten US-Bundesstaaten mit deutlich mehr Briefwählern. Viele Staaten haben die Stimmabgabe per Post vereinfacht.

Trump liegt in den Umfragen deutlich hinter seinem voraussichtlichen Konkurrenten Joe Biden zurück. Dieser dürfte auch bei Briefwählern populärer sein, weil diese sich überdurchschnittlich aus Bevölkerungsgruppen wie Schwarzen und Latinos zusammensetzen, die eher den Demokraten nahestehen.

Fast jeden Tag unbelegte Aussagen wiederholt

Trump erklärt mittlerweile annähernd täglich, dass das Fälschungsrisiko bei einer weit verbreiteten Briefwahl sehr hoch sei. Belege führt er dafür nicht an. Wegen seiner wiederholten Angriffe wird ihm vorgeworfen, Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung zu säen.

Am Donnerstag hatte er davon gesprochen, der Post die Mittel vorzuenthalten, mit denen sie sicherstellen könnte, Abermillionen Briefwahlzettel fristgerecht zu befördern: Trump drohte mit einem Veto, sollte ein neues Corona-Hilfspaket mit den Demokraten Geld für die Post vorsehen. Gesten sagte Trump nun, die Post brauche mehr Ressourcen, aber die Demokraten gäben ihr kein Geld.

Post warnt

Die US-Post hatte in am Freitag veröffentlichten Briefen die Bundesstaaten gewarnt, sie könne nicht garantieren, dass per Briefwahl abgegebene Stimmzettel rechtzeitig zugestellt würden, um gezählt zu werden. Zugleich wurden interne Unterlagen bekannt, laut denen die Post gerade zahlreiche Briefsortiermaschinen abbaut. Ohne eine rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen könnten Hunderttausende oder sogar mehr Stimmzettel unausgezählt bleiben.

Trump nahm den ihm nahestehenden Leiter der Post, den Geschäftsmann und republikanischen Großspender Louis DeJoy, in Schutz. Dieser sei ein "fantastischer Mann", der nur versuche, die Post wieder großartig zu machen.

Demokraten wollen Briefwahl ausbauen

Die Demokraten setzen sich dafür ein, dass die Bundesstaaten wegen der Pandemie möglichst vielen Wählern die Abstimmung per Briefwahl ermöglichen. Biden hatte am Freitag gesagt, die Briefwahl sei sicher. Wie sicher die Methode sei, zeige sich daran, dass Trump selbst gerade im Bundesstaat Florida beantragt habe, per Briefwahl abzustimmen. Trump und seine Frau Melania hatten an ihrem Wohnsitz in Florida diese Woche Briefwahlzettel für am Dienstag anstehende örtliche Vorwahl beantragt.

Trump stimmte auch in der Vergangenheit bereits mehrmals per Briefwahl ab. Er macht allerdings einen Unterschied zwischen der allgemeinen Briefwahl und der Stimmabgabe per Post für den Fall, dass der Wähler sich nicht an seinem Wohnort befindet.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 15. August 2020 um 07:10 Uhr und 10:12 Uhr.

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