Bidens Amtseinführung Trump will nicht teilnehmen

Stand: 08.01.2021 22:35 Uhr

Was lange vermutet worden war, ist nun Gewissheit: Der abgewählte US-Präsident Trump wird nicht zur Amtseinführung seines Nachfolgers Biden erscheinen. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. Er findet Trumps Entscheidung gut.

Donald Trump bricht mit einer langen Tradition: Der abgewählte US-Präsident will nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. Das kündigte der Republikaner auf seinem mittlerweile gesperrten Twitter-Account an.

Der Demokrat Biden soll am 20. Januar in der US-Hauptstadt Washington als künftiger Präsident vereidigt werden. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne ihn als neuer Präsident vereidigt.

Biden: "Eine gute Sache, dass er nicht kommen wird"

Biden hat nach eigenen Worten kein Problem mit Trumps Entscheidung - im Gegenteil. Trump sei eine Peinlichkeit für die Nation und des Amtes des Präsidenten unwürdig. Es sei deshalb "eine gute Sache, dass er nicht kommen wird".

Beispielloser Feldzug gegen den Wahlausgang

Es war bereits zuvor spekuliert worden, dass Trump - der schon häufig unter Beweis gestellt hat, dass er sich politischen Konventionen nicht verpflichtet fühlt - der Amtseinführung fernbleiben könnte. Trump hatte die Präsidentschaftswahl im November mit deutlichem Abstand verloren, weigerte sich aber über Monate, seine Niederlage einzugestehen.

Stattdessen führte Trump einen beispiellosen Feldzug gegen den Wahlausgang. Er behauptet bis heute, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte haben dafür allerdings stichhaltige Beweise vorgelegt. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht. Der Präsident verweigerte zudem die sonst übliche Kooperation bei der Übergabe der Regierungsgeschäfte.

Pelosi spricht mit Militär über Vorsichtsmaßnahmen

Noch bis zur offiziellen Zertifizierung der Wahlergebnisse am frühen Donnerstagmorgen im Kongress hielt Trump an der Darstellung fest, der Wahlausgang könne umgestürzt werden. Bei einer Großkundgebung stachelte er mit dieser Darstellung Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz marschierten und diesen stürmten.

Erst nach der amtlichen Verkündung des Ergebnisses bei einer Sitzung beider Kongresskammern ließ Trump mitteilen, er werde sich nicht weiter gegen die Machtübergabe an Biden sperren.

Die demokratische Mehrheitsführerin im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat inzwischen mit dem obersten US-Militärkommandeur, Mark Milley, über mögliche Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz vor Trump gesprochen.

Man müsse sicherstellen, dass der Präsident in seinen verbleibenden Tagen im Amt keine weiteren Feindseligkeiten in die Wege leiten oder sogar einen Atomschlag beauftragen könne, schrieb Pelosi demnach in einem Brief an die demokratischen Abgeordneten. "Die Situation dieses außer Kontrolle geratenen Präsidenten könnte nicht gefährlicher sein."

Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses: "Außer Kontrolle geratener Präsident" Bild: REUTERS

Amtseinführung wird ohne großes Publikum stattfinden

In einer am Donnerstagabend verbreiteten Videobotschaft hatte Trump allerdings erneut betont, er werde sich der Amtsübergabe an Biden nicht länger in den Weg stellen. "Eine neue Regierung wird am 20. Januar vereidigt werden", sagte Trump in dem Clip. "Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten."

Bidens Amtseinführung soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst bei der Amtsübergabe übliche Massenpublikum stattfinden.