US-Präsident Trump (re.) und NATO-Generalsekretär Stoltenberg auf der Pressekonferenz im Weißen Haus. | Bildquelle: REUTERS

Treffen mit Stoltenberg Trumps neue Nähe zur NATO

Stand: 13.04.2017 04:52 Uhr

US-Präsident Trump hat seiner Bewertung der NATO revidiert. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg lobte er das Bündnis als "Bollwerk des Friedens". Die Beziehungen zu Russland sieht Trump dagegen auf einem "Allzeit-Tief" - dafür lobt er China.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Welch eine Kehrtwende innerhalb von zehn Tagen: Nach dem Giftgasangriff in Syrien haben die Hoffnungen von US-Präsident Donald Trump auf einen Deal mit Russland einen deutlichen Dämpfer erlitten. Stattdessen hat er die NATO schätzen gelernt. Monatelang hatte Trump das westliche Bündnis für "obsolet" erklärt: "Vielleicht löst sich die NATO ja auf", hatte Trump gesagt: "und das ist okay."

US-Präsident Trump ändert seine Haltung zur NATO
tagesschau24 11:00 Uhr, 13.04.2017, Volker Steinhoff, ARD Washington

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Ganz anders Präsident Trump bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Trump lobte die NATO als "Bollwerk" für Frieden und Sicherheit. Er werde mit den europäischen Partnern zusammen arbeiten, um die NATO zu stärken: "Ich habe gesagt, sie sei obsolet. Sie ist nicht länger obsolet": "Es ist meine Hoffnung, dass die NATO eine stärkere Rolle bei der Unterstützung unserer irakischen Partner im Kampf gegen den 'Islamischen Staat' spielt."

Gegenseitiges Lob

Welche zusätzlichen Aufgaben die NATO übernehmen soll, ließ Trump allerdings offen. Bisher unterstützt die NATO das irakische Militär mit einem Trainingsprogramm und hilft mit Aufklärungsflügen. Dass die NATO nicht länger obsolet ist, sei auch sein Verdienst, rechtfertigte Trump seine frühere NATO-Kritik. Denn er habe die Bündnispartner immer wieder ermahnt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Französische Rafale-Kampfjets bei einem Aufklärungsflug über dem Irak
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Französische "Rafale"-Kampfjets bei einem Aufklärungsflug über dem Irak

Dafür bekam Trump auch ein dickes Lob vom NATO-Generalsekretär: "Die sehr starke und klare Botschaft von Präsident Trump war sehr hilfreich. Zum ersten Mal nach vielen Jahren zurückgehender Verteidigungsausgaben sehen wir jetzt eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada."

Für Jens Stoltenberg ist das ein wichtiger Wendepunkt. Beim NATO-Gipfel Ende Mai in Brüssel werde es darum gehen, wie die Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern können. Trump ergänzte, er wolle auch noch einmal über die zu geringen Verteidigungsausgaben einiger Bündnispartner in den vergangenen Jahren reden.

"Beziehung zu Russland auf Allzeit-Tief"

Mehr als für die NATO interessierten sich die Journalisten dafür, ob Trump seine Einschätzung von Putin verändert habe. Ein gutes Verhältnis zu Russland wäre zwar weiter schön, antwortete Trump. Aber der Giftgas-Angriff in Syrien habe die Lage erschwert: "Im Moment kommen wir überhaupt nicht mit Russland klar. Die Beziehungen zu Russland sind auf einem Allzeit-Tief angelangt."

Dass der Giftgasangriff ohne Wissen Russlands erfolgte, sei sehr unwahrscheinlich, so Trump. Dies müsse jedoch noch untersucht werden. Trump äußerte sich enttäuscht, dass Putin immer noch an dem syrischen Machthaber festhalte. Assad sei "ein Schlächter": "Deshalb mussten wir etwas tun. Und ich habe absolut keine Zweifel, dass wir das Richtige getan haben."

Wandel auch bei Einschätzung zu China

Xi und Trump | Bildquelle: dpa
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Vergangene Woche waren Xi und Trump zusammengetroffen.

Und noch eine interessante Kehrtwende: Trump lobte Chinas Staatschef Xi Jinping. Er habe "sehr produktive" Gespräche mit ihm geführt. Wenn China helfe, das Nordkorea-Problem zu lösen, werde er China in Handelsfragen entgegen kommen.

Bei den Außen- und Sicherheitspolitikern beider Parteien in Washington stoßen Trumps Kurskorrekturen auf Erleichterung. Offensichtlich höre Trump weniger auf seinen rechtspopulistischen Chefstrategen Steve Bannon und mehr auf traditionelle Außenpolitiker wie Verteidigungsminister James Mattis und seinen neuen Nationalen Sicherheitsberater Herbert McMaster.

Trumps neue Nähe zur NATO
M. Ganslmeier, ARD Washington
13.04.2017 08:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 13. April 2017 die tagesschau um 04:37 Uhr und Deutschlandfunk um 05:15 Uhr.

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