US-Präsident Donald Trump vor dem Weißen Haus | Chris Kleponis/POOL/EPA-EFE/Shut

Streit um Video-App in den USA Grünes Licht für TikTok-Deal

Stand: 20.09.2020 01:34 Uhr

Der von der US-Regierung angedrohte Download-Stopp von TikTok wird verschoben. US-Präsident Trump segnete einen Deal ab, wonach das globale Geschäft künftig in den USA stattfinden soll - unter Führung von Oracle und Walmart.

Im Streit um die Video-Plattform TikTok hat US-Präsident Donald Trump einen Deal gebilligt, durch den das globale Geschäft künftig in den USA angesiedelt sein soll. Trump sprach von 25.000 Mitarbeitern und einer "ganz neuen Firma", die nichts mehr mit China zu tun haben werde. Weitere Details sollen demnächst bekanntgegeben werden.

Eine führende Rolle bei TikTok Global sollen laut Trump zwei amerikanische Unternehmen spielen: der Software-Konzern Oracle und der Supermarkt-Riese Walmart. Unklar bleibt vorerst aber, inwiefern nach Trumps "grundsätzlicher Billigung" des Deals noch eine Zustimmung Chinas erforderlich ist. Die chinesische Regierung hatte einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an den Software-Konzern Microsoft zuvor torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach Software-Algorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen.

Sperre um eine Woche verschoben

Aus Trumps Sicht stellt die beliebte App TikTok ein Sicherheitsrisiko dar, weil sie dem chinesischen ByteDance-Konzern gehört und so chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen könnten. Mit dieser Begründung hatte er mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA gelegt. In einem ersten Schritt sollte die App ab heute aus dem Download-Plattformen in Amerika verschwinden und ab dem 12. November nicht mehr in den USA funktionieren. Die Download-Sperre wird nach Angaben des Handelsministeriums nun vorerst um eine Woche verschoben.

Mit den Anordnungen hatte die US-Regierung dem TikTok-Eigner ByteDance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November sollte sich für TikTok - abgesehen von der Download-Sperre - in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Sollte sich ByteDance bis dahin mit US-amerikanischen Firmen auf einen Verkauf von TikTok einigen, könnte das Verbot außer Kraft gesetzt werden.

TikTok kündigte rechtliche Schritte an

TikTok hatte daraufhin einem Medienbericht zufolge angekündigt, gerichtlich gegen das Verbot vorgehen zu wollen. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance reichten bei einem Bundesgericht in Washington Beschwerde ein. Sie wollen erreichen, dass TikTok auch künftig in den USA heruntergeladen werden kann, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldet.

Der US-Präsident habe seine Befugnisse überschritten, heißt es demnach in der Beschwerde. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.

Mit Informationen von Katrin Brand, ARD-Studio Washington

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 19. September 2020 um 21:45 Uhr.