Logo von TikTok auf dem Display eines Smartphones | Bildquelle: dpa

Chinesische Video-App TikTok verklagt US-Regierung

Stand: 24.08.2020 22:06 Uhr

Für US-Präsident Trump ist die Video-App TikTok eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Er droht damit, die Videoplattform zu verbieten. Jetzt reichte das chinesische Unternehmen Klage gegen die US-Regierung ein.

Im Streit um ein drohendes Verbot der Videoplattform TikTok haben die Betreiber die Regierung von US-Präsident Donald Trump verklagt. Das Unternehmen reichte Klage bei einem Bundesgericht in Kalifornien ein.

Plattform vermutet politische Motive

Sie richtet sich gegen ein Anfang August von Trump unterzeichnetes Dekret, das auf ein Verbot von TikTok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben.

Tiktok erklärte, das "extreme" Vorgehen der Regierung sei durch keinerlei Belege gerechtfertigt. Das Unternehmen stelle keine Bedrohung für die nationale Sicherheit dar. Die US-Regierung habe zudem die umfassenden Bemühungen der Plattform ignoriert, auf ihre Bedenken einzugehen. Das Unternehmen fühle sich verpflichtet, mit der Klage die Plattform, Nutzer und Mitarbeiter zu schützen.

Trump hatte als Begründung für sein Vorgehen eine Gefährdung der nationalen Sicherheit durch Bytedance und TikTok genannt. Demnach könnten mit Hilfe der App Bewegungsprofile von Bundesbeamten erstellt und Firmen ausspioniert werden. Bytedance und TikTok bestreiten, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben. Die Plattform warf der Trump-Regierung vielmehr politische Motive vor.

Kritiker sprechen von Ablenkungsmanövern

Trump fährt seit Wochen scharfe Angriffe auf China. Dabei geht es unter anderem um die Corona-Pandemie, den Streit um die Autonomie von Hongkong und die Handelspolitik.

Kritiker werfen Trump vor, mit seiner harten Haltung gegenüber Peking von eigenen Versäumnissen im Kampf gegen das Coronavirus ablenken und bei Wählern punkten zu wollen. So wurde auch TikTok zum Politikum.

Die vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebte Video-App wurde allein in den USA bereits rund 175 Millionen Mal heruntergeladen. Weltweit wurden mehr als eine Milliarde Downloads gezählt.

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