Syrische Opposition will nicht teilnehmen Friedenskonferenz rückt in weite Ferne
Die Hoffnungen auf eine Friedenskonferenz zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen schwinden: Die Opposition will bei der derzeitigen Lage im Land nicht in Genf verhandeln. Derweil meldet Machthaber Assad eine Waffenlieferung aus Russland.
Die von Russland und den USA geplante Friedenskonferenz für Syrien steht vor dem Aus: Die größte Oppositionspartei, die Syrische Nationale Koalition, will angesichts der Eskalation im Bürgerkrieg an dem Treffen in Genf nicht teilnehmen.
Iran und Hisbollah sollen Kämpfer abziehen
"Die Nationale Koalition wird weder an einer internationalen Konferenz teilnehmen noch andere Bemühungen unterstützen, so lange die Milizen des Iran und der Hisbollah ihre Invasion Syriens fortsetzen", sagte der amtierende Präsident der Syrischen Nationalen Koalition, George Sabra, in Istanbul. Der Oppositionsverband berät bereits seit einer Woche in Istanbul über sein künftiges Vorgehen. Er gilt als größte und einflussreichste Gruppe der Regierungsgegner.
Die vom Iran unterstützte libanesische Schiitenmiliz Hisbollah kämpft an der Seite der Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al Assad um die Kontrolle der Rebellenhochburg Al Kussair westlich von Damaskus. Auch der Iran unterstützt die Assad-Führung unter anderem mit Geld, Waffen und Beratern.
Vorbereitungen gehen weiter
Trotz der schwierigen Bedingungen wollen Russland, die USA und die Vereinten Nationen nach Angaben aus Moskau am 5. Juni Details der geplanten Genfer Friedenskonferenz besprechen. Das hätten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry zu Wochenbeginn bei ihrem Treffen in Paris verabredet, meldeten russische Agenturen unter Berufung auf das Moskauer Außenministerium.
Lawrow hatte der syrischen Opposition zuvor vorgehalten, die geplante Genfer Konferenz durch "unerfüllbare Bedingungen" zu sabotieren. Ein von der Opposition gefordertes Ultimatum für den Rücktritt Assads werde es so jedenfalls nicht geben: "Diese Bedingungen sind unerfüllbar, niemand wird ein Ultimatum setzen."
Assad meldet russische Lieferung
Unterdessen verkündete Assad in einem Interview mit dem Hisbollah-Fernsehsender "Al Manar", dass seine Armee erste Teile des russischen Flugabwehrsystems S-300 erhalten habe. "Alle Vereinbarungen mit Russland werden eingelöst und einige wurden es vor Kurzem bereits", sagte Assad. "Das militärische Kräfteverhältnis hat sich jetzt komplett zugunsten der Armee verschoben."
Russland ist der wichtigste internationale Verbündete Assads. Insbesondere umstrittene Waffenlieferungen an Damaskus brachten Moskau zuletzt scharfe Kritik des Westens ein. Moskau beruft sich dabei jedoch auf die Erfüllung bereits geschlossener Verträge.
Israel verhält sich nach Drohungen ruhig
Aus Israel, das noch Anfang der Woche mit einer angemessenen Antwort auf die russischen Lieferungen gedroht hatte, kam zunächst keine Reaktion. "Wir wissen, was zu tun ist, sollten die Raketen in Syrien eintreffen", hatte Verteidigungsminister Mosche Jaalon bereits am Dienstag gesagt.