Syrische Flüchtlingskinder in einem libanesischen Lager | Bildquelle: AP

Syrien-Geberkonferenz Deutschland sagt eine Milliarde Euro zu

Stand: 25.04.2018 07:19 Uhr

Schon jetzt ist Deutschland der größte Einzelgeber, wenn es um die Hilfe für Syrer geht - jetzt hat Außenminister Maas eine weitere Milliarde Euro zugesagt. Anlass ist die Geberkonferenz in Brüssel.

Deutschland stockt die humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien und der Region um eine Milliarde Euro auf. "Allein in Syrien sind nach wie vor mehr als 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen", sagte Außenminister Heiko Maas bei der Ankunft in Brüssel, wo die Geberkonferenz für die Region stattfindet. Dort beraten etwa 80 Länder und Institutionen. "Millionen, die in die Türkei, nach Jordanien und Libanon geflohen sind, brauchen weiter Unterstützung und Zukunftsperspektiven in ihrer Heimatregion", sagte der SPD-Politiker weiter.

Die Hilfszusage soll um weitere 300 Millionen Euro erhöht werden, wenn dies mit dem neuen Bundeshaushalt genehmigt wird. Damit läge Deutschland dann insgesamt wieder auf dem Niveau der Hilfszusagen aus dem Vorjahr. Dass die zweite geplante Tranche der deutschen Hilfsmittel von 300 Millionen Euro noch nicht fest zugesagt werden kann, liegt an der vorläufigen Haushaltsführung infolge der Bundestagswahl und der langwierigen Regierungsbildung. Im Auswärtigen Amt rechnet man damit, dass die Mittel Mitte Juli frei sein werden.

Oberste Priorität müsse der Schutz der Zivilbevölkerung in Syrien haben, sagte Maas. "Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass die schweren Verbrechen, die in Syrien geschehen sind, strafrechtlich aufgearbeitet und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können."

Schon 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt

Deutschland hat seit Beginn des Konflikts rund 4,5 Milliarden Euro für Hilfe in der Region bereitgestellt und ist damit größter Einzelgeber in der Syrien-Krise. Weitere große Beträge kamen von Großbritannien und den USA. In dem seit sieben Jahren andauernden Bürgerkrieg sind Hunderttausende Menschen getötet worden. Millionen Menschen flüchteten aus ihrer Heimat.

Nach den westlichen Militärangriffen gegen Ziele in Syrien laufen nun Bemühungen, wieder einen politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts in Gang zu bringen. Als entscheidend dafür gilt die Haltung Russlands, das den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad militärisch stützt.

Markus Preiß, ARD Brüssel, zur Syrien-Geberkonferenz
tagesschau24 11:00 Uhr, 25.04.2018

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 25. April 2018 um 07:45 Uhr.

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