Konflikt um georgische Provinz Südossetien Angst vor Flächenbrand im Kaukasus
Angesichts der Kämpfe um die georgische Provinz Südossetien haben US-Präsident Bush und Bundesaußenminister Steinmeier vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Steinmeier sprach von einem drohenden Flächenbrand im Kaukasus. Polen beantragte einen EU-Sondergipfel.
Die blutige Zuspitzung des Konflikts um die georgische Provinz Südossetien gefährdet nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush die regionale Stabilität im Kaukasus. Er appellierte an Russland, die Angriffe auf georgisches Gebiet sofort einzustellen. Er sei sehr besorgt über die Lage in Georgien. "Die USA nehmen diese Angelegenheit sehr ernst." Russland müsse die internationalen Bemühungen zur Vermittlung in dem Konflikt unterstützen.
Russland machte einen georgischen Truppenabzug aus Südossetien zur Bedingung für ein Ende der Kämpfe. Dies habe Präsident Dmitri Medwedjew in einem Telefonat mit Bush klargemacht, hieß es in einer Presseerklärung des Kreml. "Der russische Präsident hat vor allem darauf hingewiesen, dass der einzige Weg aus der tragischen Krise, die durch die georgische Führung ausgelöst wurde, der Rückzug der bewaffneten georgischen Kräfte aus der Konfliktzone ist."
Russland sucht Schuldige im Westen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab derweil dem Westen eine Teilschuld an dem militärischen Konflikt um Südossetien. Wer trotz Warnungen bei der Militarisierung Georgiens unter Präsident Michail Saakaschwili geholfen habe, "sollte sich nun verantwortlich fühlen", sagte Lawrow in einer Telefonkonferenz mit westlichen Journalisten. Ohne die USA direkt zu nennen, warf er dem Westen vor, die Militarisierung der früheren Sowjetrepublik Georgien mit Waffen und Ausbildern betrieben zu haben. Er sagte, dass die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) immer wieder vor einer Aufrüstung Georgiens gewarnt hätten.
Steinmeier warnt vor Flächenbrand
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich besorgt über die Entwicklung in Südossetien. Die Lage sei "sehr ernst". Mit Hinweis auf Berichte, dass es auch in der georgischen Provinz Abchasien zu Kämpfen gekommen sein soll, warnte Steinmeier vor der Gefahr eines "gefährlichen Flächenbrandes": "Angesichts dieser dramatischen Perspektive müssen alle Parteien unverzüglich ihrer Verantwortung gerecht werden - die Waffen müssen schweigen!" Russen und Georgier müssten ihre nach Südossetien geführten Truppen wieder abziehen, sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". In einer Woche will sich Bundeskanzler Angela Merkel mit Medwedjew in Sotschi am Schwarzen Meer treffen.
Polen fordert EU-Sondergipfel
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski forderte ein außerordentliches EU-Gipfeltreffen, um den Konflikt um Südossetien zu beraten. Er habe sich an den französischen EU-Ratsvorsitz mit dem Appell gewandt, "dringend den Europäischen Rat auf der Ebene der Regierungschefs einzuberufen", sagte Sikorski in Warschau.
"Die territoriale Unversehrtheit Georgiens wird im Moment in einem großen Maße verletzt", fügte Sikorski hinzu. "Es gibt Bombardierungen, Zivilisten sterben, ausländische Truppen befinden sich auf georgischem Gebiet." Polen gilt als enger Verbündeter Georgiens und unterstützt die Bemühungen des Landes, sich der EU und der NATO anzunähern.
Vergangene Nacht hatte der Weltsicherheitsrat die Lage in Georgien beraten. Das Gremium konnte aber keine gemeinsame Erklärung verabschieden, da die UN-Veto-Macht Russland, sich einem solchen Beschluss widersetzte.