Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Polen | Bildquelle: dpa

Steinmeier in Polen "Wir brauchen ein neues Wir-Gefühl"

Stand: 05.06.2018 20:16 Uhr

Das Verhältnis von Polen zur EU und zu Deutschland gilt als angespannt. Gerade deshalb wirbt Bundespräsident Steinmeier in Warschau für ein stabiles Verhältnis zum Nachbarn - fast wie ein Außenminister.

Von Martin Adam, ARD-Studio Warschau

Als sich die Türen zum Flaggensaal im Warschauer Präsidentenpalast öffnen, wirkt es fast, als wäre Frank-Walter Steinmeier nicht als Bundespräsident angereist, sondern immer noch als Außenminister. Sie hätten über das schwierige Verhältnis zu Russland gesprochen, berichtet der Gastgeber, der polnische Präsident Andrzej Duda, über Abschreckung und Dialog an der NATO-Ostflanke, über die Ukraine-Krise und die umstrittene Pipeline Nordstream 2, die Erdgas von Russland durch die Ostsee bis nach Deutschland leitet.

Dann jedoch setzt Steinmeier an - und das ganz präsidial. "Wenn wir, Herr Präsident, heute hier stehen und auf das vergangene Jahrhundert zurückschauen, dann erinnern wir uns auch an die furchtbaren Verbrechen, die Deutsche an Polen und in Polen begangen haben", sagt Steinmeier. "Dann ist die deutsch-polnische Freundschaft und Partnerschaft heute tatsächlich so etwas wie ein Wunder."

Steinmeier trifft Polens Präsidenten Duda in Warschau
tagesschau 20:00 Uhr, 05.06.2018

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Keineswegs selbstverständliche Einladung

Es sei keineswegs selbstverständlich, dass ein deutsches Staatsoberhaupt zu diesem Anlass eingeladen werde. Der Anlass ist das 100-jährige Jubiläum der polnischen Unabhängigkeit nach dem Ersten Weltkrieg und nachdem das Land 123 Jahre geteilt war. Dass dieser Jahrestag außergewöhnlich wichtig sei, betonen beide Präsidenten - und kommen damit zurück in die Gegenwart.

Die heutige Zeit sei europäisch, und für Europa sei Polen ein stabiler Partner, sagt Duda. "Wir haben beide unsere Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass in verschiedenen EU-Ländern politische Kräfte lauter werden, die antieuropäisch sind und ein antieuropäisches Programm verfolgen", so der Präsident. In Polen gebe es eine enorme Unterstützung für die EU.

Duda für ein Europa freier Nationen

Allerdings müsse jedes Land in Europa gleichberechtigt sein, ergänzt Duda. Er spielt damit auf die Rolle Deutschlands in der EU an, die in Polen oft als zu dominant wahrgenommen wird. Aus polnischer Sicht sei vor allem die Gleichberechtigung wichtig. "Wir vertrauen darauf, dass nicht so etwas wie ein Europa der zwei Geschwindigkeiten oder ein stark institutionalisiertes Kerneuropa entsteht", sagt Duda. "Wir sind Freunde eines Europas freier Nationen und gleicher Staaten."

Auf die Forderungen aus Brüssel, Polen müsse sich auch bei der Aufnahme von Geflüchteten mehr engagieren, gingen weder Duda noch Steinmeier ein. Aber angesichts des "raueren Windes" in den internationalen Beziehungen, so der Bundespräsident, sei die EU doch die bisher überzeugendste Antwort auf die Kriege und Konflikte der Vergangenheit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Kranzniederlegung in Polen | Bildquelle: AP
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Steinmeier legte einen Kranz am Denkmal für den Warschauer Aufstand nieder und eröffnete mit Duda eine Konferenz zum Unabhängigkeitsjubiläum Polens.

Auch schwierige Themen angesprochen

Es brauche deswegen ein neues Wir-Gefühl in der EU. "Kein Wir gegen Die, kein Wir gegen Brüssel", sagt Steinmeier. Es gehe darum, konstruktiv beizutragen, dass die europäische Krise überwunden werde. Daher habe er auch schwierige Themen wie die umstrittene polnische Justizreform angesprochen.

Im Anschluss an das Treffen legte Steinmeier einen Kranz am Denkmal für den Warschauer Aufstand nieder und eröffnete gemeinsam mit Duda eine Konferenz zum 100-jährigen Unabhängigkeitsjubiläum Polens. Auch dort arbeitet der Bundespräsident weiter an der eigentlichen Mission dieser Reise. Angesichts einer kriselnden EU wirbt er für ein stabiles Verhältnis zum polnischen Nachbarn - fast wie ein Außenminister.

Bundespräsident Steinmeier trifft polnischen Präsidenten Duda
Martin Adam, ARD Warschau
05.06.2018 19:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Juni 2018 um 20:00 Uhr.

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