Die beschädigte Reiterstatue von Andrew Jackson | Bildquelle: AP

Zerstörung von Denkmälern Trump will Vandalismus hart bestrafen

Stand: 24.06.2020 07:21 Uhr

Seit Wochen stürzen Demonstranten in den USA die Statuen umstrittener Politiker. US-Präsident Trump droht den Tätern nun mit harten Strafen. Zugleich kündigte er ein Dekret zum Schutz von Monumenten an.

US-Präsident Donald Trump hat Demonstranten für Angriffe auf Denkmäler lange Gefängnisstrafen angedroht. Jeder, der eine Statue oder ein Monument "beschädigt oder zerstört", solle festgenommen werden, schrieb Trump auf Twitter. Die Haftstrafe könne bis zu zehn Jahre betragen. Zugleich warnte der Präsident, er werde die Errichtung einer "autonomen Zone" in der Hauptstadt Washington nicht dulden.

Demonstranten hatten am Montagabend bei Anti-Rassismus-Protesten versucht, ein Denkmal des früheren Präsidenten Andrew Jackson vor dem Weißen Haus umzustürzen. Sie warfen Seile um die Reiterstatue, auf deren Sockel sie in schwarzen Buchstaben das Wort "Killer" (Mörder) geschrieben hatten. Die Polizei löste die Ansammlung von mehreren hundert Demonstranten aber unter Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray auf.

Umstrittener Präsident Jackson

Jackson, der von 1829 bis 1837 regierte, ist ein besonders umstrittener Präsident. Er war nicht nur Sklavenhalter, sondern ließ auch in großem Umfang Ureinwohner umsiedeln, um Raum für weiße Siedler zu schaffen. Eine andere Jackson-Statue war am Montag in Jacksonville im Bundesstaat Florida mit roter Farbe beschmiert worden. Die Stadt ist nach dem ehemaligen Präsidenten benannt.

Trump bezeichnete den Angriff auf die "wunderbare Statue von Andrew Jackson" vor dem Weißen Haus am Montagabend als "schändlichen Vandalismus". Am Dienstag sprach der Präsident von "Vandalen", "Rowdys", "Anarchisten" und "Agitatoren". "Das sind schlechte Menschen. Sie lieben unser Land nicht." Er kündigte ein Dekret zum Schutz von Monumenten an.

Auf Twitter warnte Trump zudem, solange er Präsident sei, werde es in der Hauptstadt keine "autonome Zone" geben. Die Sicherheitskräfte würden dies mit harter Hand unterbinden. Demonstranten hatten auf eine Kirche nahe des Weißen Hauses "BHAZ" für "Black House Autonomous Zone" (etwa: "Autonome Zone des Schwarzen Hauses") geschrieben.

US-Präsident Trump kündigt harte Strafen für das Beschädigen von Denkmälern an
tagesschau 09:00 Uhr, 24.06.2020

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

"Autonome Zone" in Seattle

Die Errichtung einer "autonomen Zone" in der Großstadt Seattle im Westküstenstaat Washington erregt seit zwei Wochen den Zorn von Konservativen. Trump hat wiederholt ein hartes Vorgehen der Sicherheitskräfte gefordert. Demonstranten hatten die polizeifreie Zone im Zuge der Proteste nach dem Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz errichtet.

Floyds Tod hat landesweite Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst. Dabei wurden wiederholt Denkmäler historischer Figuren angegriffen, die mit dem Erbe von Sklaverei und rassistischer Diskriminierung in Verbindung stehen.