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Steinmeier zu Srebrenica "Auftrag für uns alle"

Stand: 11.07.2020 16:44 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat zum Gedenken an den Srebrenica-Völkermord vor 25 Jahren eine weitere Aufarbeitung angemahnt. Es gehe aber auch darum, neue Brücken zu bauen.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Frank-Walter Steinmeier ist nicht der Einzige: Aus zahlreichen Ländern haben Staats- oder Regierungschefs Botschaften für die Gedenkfeier gesandt. Der Bundespräsident machte in seiner Videoansprache klar, dass es ihm vor allem um zwei Dinge geht, angesichts der immer noch klaffenden Wunden nach dem Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren: um Versöhnung und Aufarbeitung. Erinnern an das Leid und den Schmerz sei ein zentraler Baustein für Versöhnung. Genauso gehöre die strafrechtliche Aufarbeitung der Geschehnisse dazu, sagte Steinmeier.

Damit ist es aber nicht getan. Es gilt neue Brücken zu bauen, wo alte zerstört wurden. Vertrauen zu schaffen, wo hasserfüllte Kriegsrhetorik gegeneinander aufgewiegelt hat. Das Gespräch zu suchen, wo lange kein Wort mehr gesagt wurde.
Angela Ulrich ARD-Hauptstadtstudio

Es war Völkermord, sagte der Bundespräsident erneut deutlich, das habe auch der Internationale Strafgerichtshof festgestellt. Wir dürfen niemals vergessen, was in Srebrenica passierte, sagte er.

Warnung vor "hasserfüllten Reden und Taten"

Er zollte den vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen Respekt, die für die Erinnerung an das Leid der Opfer eintreten, und fordert Ähnliches von den Politikern in Bosnien und Herzegowina:

Aus Anlass des heutigen Gedenktages wünsche ich den politischen Akteuren denselben Mut, sich endlich dem geschichtlichen Erbe zu stellen und gemeinsam die gesellschaftliche Aufarbeitung zu unterstützen. Sie ist nicht zuletzt Voraussetzung für eine friedliche und stabile Entwicklung Ihres Landes und der gesamten Region auf dem Weg nach Europa.

Zu viel Zeit sei schon ungenutzt vergangen, mahnte Steinmeier. "Es zeigt, wohin hasserfüllte Reden und Taten führen können. Es ist Auftrag und Verantwortung für uns alle, eine Zukunft des Miteinanders zu gestalten - frei von Hass und frei von Gewalt."

Maas: Nationalistischen Tendenzen entschieden begegnen

Auch Außenminister Heiko Maas erinnerte an die Gräueltaten von Srebrenica. Dies dürfe sich nie wiederholen. Maas forderte, nationalistischen Tendenzen entschieden zu begegnen. Auch Linken-Geschäftsführer Jörg Schindler schlug einen Bogen in die Gegenwart. Den Opfern von Srebrenica gedenken heiße auch "widersprechen, und nicht zulassen, dass erneut Rechte und Faschisten versuchten, mit nationalistischen Erzählungen Gewalt zu normalisieren".

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen nannte den Srebrenica-Gedenktag einen Weckruf. Deutschland habe eine Schutzverantwortung für Zivilisten in Konflikten, schrieb Röttgen auf Twitter. Auch für den liberalen Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff erwächst aus dem Massaker eine Verpflichtung für Deutschland und Europa. Täter von Menschheitsverbrechen, sagte der FDP-Politiker, dürften niemals ungestraft davonkommen.

Im bosnischen Srebrenica waren ab dem 11. Juli 1995 etwa 8000 bosniakische Männer und Jungen von serbischen Verbänden ermordet worden. Dies gilt als der erste Völkermord auf europäischem Boden seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Über dieses Thema berichtete am 11. Juli 2020 die tagesschau um 12:00 Uhr und Inforadio um 12:04 Uhr.