Neuer Ministerpräsident vereidigt Rajoy will sparen - auch bei den Ministern

Stand: 21.12.2011 21:20 Uhr

Mariano Rajoy beim Amtseid
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Mariano Rajoy legte gegenüber König Juan Carlos seinen Amtseid ab.

Mariano Rajoy ist offiziell neuer spanischer Ministerpräsident. Der konservative Politiker legte vor König Juan Carlos den Amtseid auf die Verfassung ab. Anschließend gab Rajoy die Nominierungen für sein Kabinett bekannt. Es besteht aus neun Ministern und vier Ministerinnen - und ist damit kleiner als unter den Vorgängerregierungen. Rajoy signalisierte damit, dass es ihm mit dem Sparen ernst ist.

Schwierige Aufgaben für Rajoy

Hauptaufgabe des neuen Regierungschefs ist es, Spanien aus der Wirtschafts- und Schuldenkrise zu führen. Am Montag hatte Rajoy seine Pläne zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stabilisierung der Staatsfinanzen vorgestellt. Die Vorhaben sehen für das kommende Jahr eine Verringerung des Haushaltsdefizits um 16,5 Milliarden Euro vor. Von den Sparmaßnahmen sind bis auf die Rente alle Bereiche betroffen.

Rajoy hatte mit seiner PP bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. November die absolute Mehrheit errungen. Er ist Nachfolger des Sozialisten José Luis Rodriguez Zapatero, der seit 2004 regierte. Die Sozialisten hatten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt.

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