
Auftrag des spanischen Königs Sánchez soll neue Regierung bilden
Stand: 07.06.2019 10:49 Uhr
Der spanische König Felipe hat den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sánchez mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Im Parlament ist seine sozialistische Partei allerdings auf Partner angewiesen.
Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Felipe habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs Sánchez als Kandidaten vorgeschlagen, sagte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet in Madrid. Ein Termin für die Wahl im Parlament stehe aber noch nicht fest.
Spaniens König Felipe beauftragt Ministerpräsident Sanchez mit Regierungsbildung
tagesschau 12:00 Uhr, 07.06.2019
Sánchez' sozialistische Partei hatte die Parlamentswahl Ende April klar gewonnen. Mit 123 von 350 Sitzen kamen sie auf mehr Mandate als bisher, allerdings haben sie keine eigene Mehrheit im Parlament. Um eine Regierung zu bilden ist Sánchez deshalb auf die Unterstützung anderer Parteien im spanischen Parlament angewiesen - möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien.
Bislang noch keine Koalitionsverhandlungen
Sánchez äußerte sich dennoch optimistisch. "Es wird die sozialistische Partei regieren oder es wird die sozialistische Partei regieren. Eine andere Alternative gibt es nicht", sagte er.
Bisher hat Sánchez noch keine richtigen Verhandlungen mit anderen Parteien aufgenommen. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im "Congreso de los Diputados" benötigt Sánchez in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
Sánchez ist seit Juni 2018 im Amt. Damals stürzte er seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum. Im Februar rief Sánchez eine vorgezogene Wahl aus, nachdem die katalanischen Separatisten seiner Minderheitsregierung bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten.
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