Regierungsbildung in Spanien Ministerpräsident Sánchez scheitert erneut
Spanien drohen weiterhin Neuwahlen. Der amtierende Ministerpräsident Sánchez scheiterte auch in der zweiten Abstimmung des Parlaments über ihn als künftigen Regierungschef. Es bleibt fraglich, ob er noch einen dritten Anlauf wagt.
Der amtierende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist auch im zweiten Anlauf, eine Regierung zu bilden, gescheitert. In der Abstimmung des Parlaments, ob Sánchez weiterhin Regierungchef bleiben soll, stimmten nur 124 Abgeordnete für ihn, 155 votierten gegen den Ministerpräsidenten. 67 Parlamentarier enthielten sich. 123 Stimmen für Sánchez stammten aus dessen eigener PSOE-Partei.
Sánchez hatte die Parlamentswahl vor knapp drei Monaten mit seiner PSOE für sich entscheiden können, konnte sich aber nicht die absolute Mehrheit sichern. Daher begann die langwierige Suche nach einem Koalitionspartner.
Sánchez hatte mit Scheitern gerechnet
Bereits am Dienstag hatte das Parlament über Sánchez abgestimmt - er verfehlte jedoch die absolute Mehrheit unter den Abgeordneten. In der zweiten Abstimmungsrunde hätte dieses Mal nur die einfache Mehrheit gereicht, doch auch diese kann Sánchez nicht für sich verbuchen. Nun muss der Regierungschef entscheiden, ob er einen dritten Versuch der Regierungsbildung wagen will. Bis zum 23. September bliebe ihm dafür Zeit.
Sánchez selbst hatte bereits vor der zweiten Abstimmung mit seinem Scheitern gerechnet. Er habe keine Einigung mit der linksgerichteten Podemos-Partei erzielen können. Sánchez fügte hinzu, er wolle Ministerpräsident bleiben, aber nicht um jeden Preis.
Sollte sich Sánchez gegen einen erneuten Anlauf entscheiden, um eine Koalition zu bilden, könnten in Spanien am 10. November Neuwahlen anstehen.