Regierungschef Pedro Sánchez und Spaniens König Felipe VI. trafen sich zu Gesprächen in Madrid.  | Bildquelle: BALLESTEROS/EPA-EFE/REX

Regierungsbildung in Spanien König Felipe macht Weg für Wahlen frei

Stand: 17.09.2019 21:43 Uhr

Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung in Madrid. Fehlende Unterstützung der Kandidaten im Parlament sei der Grund. Das Land steht vor der vierten Wahl in vier Jahren.

In Spanien ist die Regierungsbildung nach monatelangen Verhandlungen gescheitert: König Felipe VI. sehe keine Möglichkeit, für eine Regierungsbildung. Dies teilte der Königspalast zum Abschluss seiner zweitägigen Beratungen mit den Parteichefs mit.

Der Monarch entschied, dass er weder dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez noch einem anderen Politiker einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird. Es gebe derzeit keinen Kandidaten, der im Parlament auf die nötige Unterstützung zählen könne. 

Keine Regierungsmehrheit für Sozialisten

Die Sozialisten (PSOE) unter Sánchez stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Er scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zu erhalten.

Die Sozialisten könnten zusammen mit der linksgerichteten Unidas Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Neuwahlen im November

Spanien steuert somit viereinhalb Monate nach der Neuwahl auf eine Abstimmung am 10. November zu - den Termin gab Sánchez bekannt. Es werden die vierten Wahlen in vier Jahren sein.

Oppositionspolitiker kritisierten Sánchez am Abend scharf. "Wenn es eine Neuwahl gibt, ist Pedro Sánchez der einzige Verantwortliche", sagte Pablo Casado, der Chef der größten Oppositionspartei PP. Der konservative Politiker ergänzte, Sánchez habe nicht einmal versucht, mit irgendeiner politischen Gruppe zu einer Einigung zu kommen. 

Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez mit gesenktem Kopf im Parlament | Bildquelle: REUTERS
galerie

Der amtierende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez war auch im zweiten Anlauf, sich im Amt als Regierungschef bestätigen zu lassen, gescheitert.

Beobachter glauben, dass Sánchez auf eine Neuwahl spekuliert und hofft, das Ergebnis vom April noch zu verbessern. Jedoch dürften die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt werden - viele in Spanien hoffen noch auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute.

Zwei-Parteien-System im Jahr 2015 aufgelöst

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei aufgelöst. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern auch die rechtsextreme Partei Vox.

Spanien steht vor Neuwahl
Oliver Neuroth, ARD Madrid
18.09.2019 07:46 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 18. September 2019 um 06:45 Uhr.

Darstellung: