Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez und der Führer von Unidas Podemos, Pablo Iglesias, schütteln die Hände. | Bildquelle: REUTERS

Nach Neuwahl in Spanien Sanchez will mit Podemos koalieren

Stand: 12.11.2019 14:54 Uhr

In Spanien deutet sich zwei Tage nach der Parlamentswahl eine Lösung des politischen Stillstands an. Sozialisten und Podemos wollen nun doch zusammenarbeiten. Allerdings haben sie keine Mehrheit im Parlament.

Zwei Tage nach dem politischen Patt bei der Parlamentswahl in Spanien streben Sozialisten und Podemos eine Koalition an. Die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) unterzeichneten eine Vorvereinbarung. Der ranghohe UP-Politiker Alberto Garzón teilte auf Twitter mit, Sánchez und UP-Chef Pablo Iglesias wollten eine Koalitionsregierung bilden. Medien in Spanien berichteten, Iglesias werde stellvertretender Regierungschef.

Beide Gruppierungen kommen im 350-köpfigen Parlament aber nur auf 155 Sitze. Sie sind auch gemeinsam von der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen noch weit entfernt und bräuchten für eine Regierungsbildung die Unterstützung weiterer Parteien.

Politische Blockade soll aufgebrochen werden

Es handele sich um ein "vielversprechendes" Abkommen für eine progressive Regierung, sagte Sánchez. Er hatte am Sonntag erklärt, er werde innerhalb von 48 Stunden Vorschläge für ein Ende der politischen Blockade in Madrid unterbreiten.

Ministerpräsident Sanchez | Bildquelle: dpa
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Bislang wolle Sánchez nicht mit Podemos koalieren.

Der Ministerpräsident war aus dem Urnengang erneut als Sieger hervorgegangen, das Parlament ist aber noch zersplitterter als bei der ersten Neuwahl Ende April. Nach der vierten Wahl binnen vier Jahren stieg allerdings zuletzt der Druck auf die etablierten Parteien, die politische Blockade aufzubrechen.

Monatelang hatte sich Sánchez geweigert, eine Koalition mit Unidas Podemos einzugehen. Dabei hatten beide Parteien nach der Wahl im April noch insgesamt zehn Sitze mehr.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. November 2019 um 15:00 Uhr.

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