Spaniens Ministerpräsident Sanchez verkündt den zweiten landesweiten Gesundheitsnotstand. | dpa

Corona-Pandemie Erneut Gesundheitsnotstand in Spanien

Stand: 25.10.2020 15:15 Uhr

Zum zweiten Mal tritt in Spanien wegen der Corona-Pandemie ein landesweiter Notstand in Kraft. Nach dem Willen der Regierung soll er bis Mai 2021 verlängert werden. Ab sofort gilt ein nächtliches Ausgehverbot.

Die spanische Regierung hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie erneut den Notstand ausgerufen. Ministerpräsident Pedro Sánchez teilte mit, dass dieser von Sonntagabend an gelte. Dann trete landesweit - mit Ausnahme der Kanarischen Inseln - ein Ausgehverbot von 23.00 bis 6.00 Uhr in Kraft.

"Die Wirklichkeit ist, dass Europa und Spanien in einer zweiten Welle der Pandemie versunken sind", erklärte Sánchez nach Beratungen seines Kabinetts. Der Notstand gilt zunächst für zwei Wochen. Sánchez kündigte aber an, er werde das Parlament bitten, den Notstand um sechs Monate bis Mai 2021 zu verlängern. 

Zustimmung aus den Regionen

Ein Notstand gibt der Zentralregierung in Madrid die Vollmacht, Grundrechte einzuschränken. Am Samstagabend hatte die Regierung bereits mitgeteilt, dass die Mehrheit der Regionalpräsidenten einem Notstand grundsätzlich zugestimmt habe.

Die 19 Regionalpräsidenten seien nun ermächtigt, die Zeiten der Ausgangssperre anders festzusetzen, erklärte Sánchez. Die Maßnahmen müssten dann aber strikter als die der Zentralregierung sein.

Zum zweiten Mal landesweit

Es ist der zweite landesweite Notstand in dem hart von der Pandemie getroffenen Land. Beim ersten waren strikte Ausgangssperren verfügt worden, Geschäfte geschlossen und Privatunternehmen verpflichtet, das öffentliche Gesundheitswesen zu unterstützen. Er wurde im Juni aufgehoben, als die Infektionszahlen zurückgingen.

Mit einem am Samstag beendeten regionalen Notstand im Großraum Madrid ist es sogar der dritte Notstand, der in Spanien erklärt wurde, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. In Madrid war Einwohnern praktisch untersagt worden, ihre unmittelbare Umgebung zu verlassen.

Spanien meldete am Freitag fast 20.000 neue Coronavirus-Fälle; 231 Menschen starben an einem Tag mit oder an dem Virus. Mehr als eine Million der insgesamt rund 47 Millionen Spanier wurden seit Beginn der Pandemie mit dem Virus infiziert. Mehr als 34.000 starben mit einer Coronavirus-Infektion.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 25. Oktober 2020 um 15:00 Uhr.