EU bekämpft Seeräuber vor Somalia EU will mit Kriegsschiffen Piraten fangen

Die EU will mit Soldaten und Kriegsschiffen Seeräuber an der Küste Somalias festnehmen. Ab Mitte Dezember sollen zwischen fünf und sieben Schiffe an das Horn von Afrika geschickt werden. Wenn der Bundestag zustimmt, werden zwei deutsche Fregatten an der Mission teilnehmen.

Die EU-Außenminister haben den Einsatz einer Marine-Einheit vor der Küste Somalias beschlossen. Aufgabe des Militärs wird es sein, Frachtschiffe vor der Küste oder auf dem Weg in den Hafen von Mogadischu vor Angriffen von Piraten zu schützen. Anfang Dezember soll über den Einsatzplan von fünf bis sechs Kriegsschiffen und mehreren See-Aufklärungsflugzeugen entschieden werden.

Bundespolizei eventuell mit an Bord

Der EU-Militäreinsatz soll auf ein Jahr angelegt sein. Deutschland wird sich nach dem 19. Dezember mit zwei Fregatte beteiligen, wenn der Bundestag der Mission zustimmt. Die Bundesregierung berät außerdem darüber, ob auf den Schiffen auch Beamte der Bundespolizei mitfahren müssen, um Festnahmen möglich zu machen. Denn nach dem Grundgesetz haben Polizei und Militär getrennte Aufgaben. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, dass Soldaten keine Hilfspolizisten vor der Küste Somalias seien.

Verurteilung von Piraten noch ungeklärt

In diesem Jahr wurden bereits mehr als 30 Schiffe gekapert. Die Seeräuber blockieren vor allem den Golf von Aden zwischen dem Jemen und dem Norden Somalias. Öltransporte aus Nahost sowie Lieferungen des Welternährungsprogramms für Afrika werden dadurch blockiert. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte in Brüssel, dass es noch zu klären sei, wie es nach der Gefangennahme von Piraten zu einer Verurteilung kommen könne.