Japanische Regierung Shinzo Abe will zurücktreten

Stand: 28.08.2020 08:58 Uhr

Der seit 2012 regierende japanische Premierminister Abe will zurücktreten. Als Begründung werden in japanischen Medien gesundheitliche Probleme genannt. Zurzeit tagt das Führungsgremium seiner Partei.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will zurückzutreten. Ein Parteifunktionär bestätigte entsprechende Berichte des öffentlich-rechtlichen Senderverbunds NHK und anderer japanischer Medien. Die Entscheidung wird mit dem Gesundheitszustand Abes begründet. Weitere Einzelheiten wurden noch nicht bekannt.

Derzeit tagt nach Medienberichten die engste Führungsspitze von Abes Partei LDP. Danach wird vermutlich der genaue Zeitplan des Rücktritts öffentlich gemacht. Die reguläre Amtszeit Abes endet im September 2021.

Als möglicher Nachfolger gilt Finanzminister Taro Aso. Der stellvertretende Ministerpräsident ist das wichtigste Regierungsmitglied nach Abe.

Finanzminister Aso könnte die Regierungsgeschäfte übernehmen. Bild: AFP

An den Aktienmärkten lösten die Rücktrittsberichte Unruhe aus. Der japanische Nikkei-Index gab zeitweise mehr als zwei Prozentpunkte nach, zum Handelsschluss in Tokio betrug das Minus noch 1,4 Prozent.

Immer wieder gesundheitliche Probleme

Der 65-Jährige hatte immer wieder gesundheitliche Probleme. Seit vielen Jahren leidet Abe an einer chronischen Darmerkrankung. Diese war 2007 auch der Grund für seinen ersten Rücktritt als japanische Regierungschef nach weniger als einem Jahr Amtszeit.

Als er 2012 erneut zum Regierungschef gewählt wurde, gab er an, die Krankheit überwunden zu haben. Inzwischen ist er der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte Japans. Seit einigen Monaten gibt es immer wieder Berichte über gesundheitliche Probleme. Sein Stab sprach bisher von Erschöpfung und Überarbeitung. Diesen Monat war Abe zwei Mal wegen "Gesundheitschecks" im Krankenhaus.

Mit "Abenomics" aus der Krise

International bekannt wurde der japanische Politiker durch sein "Abenomics"-Reformprogramm. Mit einer Mischung aus staatlichen Förderprogrammen, einer laxen Geldpolitik und strukturellen Reformen sollte die japanische Wirtschaft aus der Krise kommen.

Sicherheitspolitisch gilt Abe für japanische Verhältnisse als Hardliner. Die Ausgaben für die "Selbstverteidigungskräfte" genannte Armee steigen seit Jahren. Seit einem historischen Kurswechsel 2014 entsendet Japan Soldaten in internationale Militäreinsätze. Innenpolitisch sehr umstritten sind seine Bemühungen die pazifistische Verfassung des Landes zu ändern.

Eine internationale Konstante: Bundeskanzlerin Merkel und Abe prägen seit 2012 die "Familienfotos" internationaler Gipfel. (Hier ein Foto vom G8-Gipfel 2013) Bild: picture alliance / dpa