Stefan Löfven, spricht auf einer Pressekonferenz. | dpa

Regierungskrise in Schweden Löfven erhält eine neue Chance

Stand: 01.07.2021 18:07 Uhr

Der alte Ministerpräsident Schwedens könnte auch der neue werden: Der Sozialdemokrat Löfven soll Sondierungen mit anderen Parteien führen und eine Regierung zustande bringen. Daran war der bürgerliche Kristersson zuvor gescheitert.

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven bekommt nach dem Misstrauensvotum gegen ihn eine neue Chance, eine Regierung zu bilden. Der Präsident des Reichstags, Andreas Norlén, beauftragte den Chef der Sozialdemokraten, Sondierungsgespräche mit anderen Parteien zu führen. 

Löfven hat bis Montag Zeit, Norlén über seine Pläne zu informieren. "Wenn er mir mitteilt, dass er eine Lösung hat, bin ich bereit, ihn noch am selben Nachmittag zum Ministerpräsidenten zu nominieren", sagte der Parlamentspräsident. "Meine Botschaft bleibt, dass die Sozialdemokraten und ich bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen, das Land zusammen mit anderen konstruktiven Kräften vorwärts zu führen", erklärte Löfven in den Online-Netzwerken. 

Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird: Dieser kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Es wird erwartet, dass Löfven das Bündnis mit den Grünen fortsetzen und sich mit den Stimmen der Zentrumspartei und der Linken wieder zum Ministerpräsidenten wählen lassen will.

Kristersson gab vor Ablauf der Frist auf

Zuvor war der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, mit der Sondierung zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Doch noch vor Ablauf der Frist gab er heute auf. Es gebe schlichtweg nicht die parlamentarischen Voraussetzungen für die Bildung einer bürgerlichen Regierung, sagte er.

Angesichts der Zusammensetzung des Parlaments war erwartet worden, dass Kristersson Schwierigkeiten haben würde, genügend Rückhalt zu finden. Vor allem seine Entscheidung, mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten, galt als Knackpunkt.

Linkspartei zog Tolerierung zurück

Löfven regierte seit 2018 zusammen mit den Grünen. Die Koalition war aber von der Unterstützung der Linken, der Liberalen und der Zentrumspartei abhängig. In der vergangenen Woche verlor Löfven als erster Ministerpräsident Schwedens seinen Posten durch eine Misstrauensabstimmung, nachdem die Linkspartei im Streit über eine geplante Lockerung der Mietpreiskontrolle ihre Tolerierung seiner Minderheitskoalition zurückgezogen hatte.

Der 63-Jährige war am Montag zurückgetreten, um eine Neuwahl zu vermeiden und den Weg für eine neue Regierungsbildung zu ebnen. Löfven führt die Amtsgeschäfte bis zur Vereidigung einer neuen Regierung weiter. Regulär wählen die Schweden im September 2022 ein neues Parlament. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Juli 2021 um 16:00 Uhr.