Ann Linde | via REUTERS

Erklärung unterzeichnet Schweden beantragt NATO-Beitritt

Stand: 17.05.2022 13:01 Uhr

Beim anvisierten NATO-Beitritt macht Schweden Tempo: Gestern hatte das Land angekündigt, die Aufnahme in das Militärbündnis zu beantragen. Gleich heute folgte der offizielle Antrag. Ein Selbstläufer ist das aber nicht.

Schweden hat offiziell seinen Beitrittsantrag für die NATO unterzeichnet. Außenministerin Ann Linde unterschrieb das Gesuch und sagte, es werde an NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geschickt. "Es fühlt sich an, als hätten wir die richtige Entscheidung für Schweden getroffen", sagte sie.

Schweden hatte sich mehr als 200 Jahre lang keinem Militärbündnis angeschlossen, Finnland war seit Ende des Zweiten Weltkrieges neutral. Nach der russischen Invasion in die Ukraine schwenkte die öffentliche Meinung in beiden Ländern jedoch um.

Auch Finnlands Antrag soll bald folgen

Den Antrag hatte die schwedische Regierung nach einer Parlamentsdebatte am Vortag angekündigt. Ein offizieller NATO-Aufnahmeantrag Finnlands wurde ebenfalls noch für Dienstag erwartet. Dessen Präsident Sauli Niinistö wollte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson treffen und eine Rede vor dem Parlament in Stockholm halten.

Schwedens König Carl XVI. Gustaf betonte die Absicht seines Landes, "gleichzeitig und im Einvernehmen mit Finnland" der NATO beizutreten. "Das ist eine historische Weichenstellung, die wir Seite an Seite mit unserem Bruderland vornehmen", sagte er bei einer Pressekonferenz mit Niinistö in Stockholm.

Die Herausforderungen angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bedeuteten "Chancen für Konsens und vertiefte Zusammenarbeit, um noch stärker zusammen zu stehen", sagte der Monarch. Niinistö erklärte: "Unsere sicherheitspolitische Linie ist seit Langem eine ähnliche. Und auch jetzt, da es die Situation erfordert, machen wir unsere Schritte gemeinsam."

Türkei bremst Beitrittsbemühungen

Die meisten NATO-Staaten haben Finnland und Schweden eine Aufnahme so schnell wie möglich zugesagt. Allerdings sperrt sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Verweis auf die Kurdenpolitik Finnlands und Schwedens gegen deren NATO-Beitritt.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg rief die Bündnisstaaten dazu auf, die Forderungen Ankaras ernst zu nehmen. "Die Türkei ist ein geschätzter Bündnispartner und alle Sicherheitsbedenken müssen angegangen werden", teilte Stoltenberg am Montagabend nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit. "In diesem historischen Augenblick müssen wir zusammenstehen."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Mai 2022 um 13:00 Uhr.