Scholz und Sánchez | AP

Treffen in Madrid Scholz und Sánchez appellieren an Russland

Stand: 17.01.2022 18:16 Uhr

In Madrid haben Kanzler Scholz und Ministerpräsident Sánchez Russland im Ukraine-Konflikt zur Deeskalation aufgerufen. Beide stellten bei ihrem Treffen politische Gemeinsamkeiten in den Vordergrund - doch es gibt auch Differenzen.

Von Reinhard Spiegelhauer, ARD-Studio Madrid

Bundeskanzler Olaf Scholz und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez haben nach ihrem Treffen vor allem politische Gemeinsamkeiten betont. Drei Felder hoben sowohl der Bundeskanzler als auch der spanische Ministerpräsident hervor: die ökologische Transformation der Energiepolitik in Europa, die Stärkung der Wertegemeinschaft und einen gemeinsamen starken Auftritt in der Außen- und Sicherheitspolitik.

Reinhard Spiegelhauer ARD-Studio Madrid

Beide Regierungschefs zeigten sich besorgt über die Entwicklung im Ukraine-Konflikt und riefen Russland zur Deeskalation an der Grenze auf.

Nachhaltigkeit für die Zukunft Europas

Ministerpräsident Sánchez bekannte sich zu einem nachhaltigen Umbau mit dem Ziel, erneuerbare Energien weiter zu fördern. Das sei notwendig, um die Unabhängigkeit Europas in Zukunft zu gewährleisten. Er bedankte sich bei Bundeskanzler Scholz, der bei den Verhandlungen über den EU-Wiederaufbaufonds eine zentrale Rolle gespielt habe - Spanien soll daraus rund 140 Milliarden Euro für nachhaltige Investitionen bekommen.

Überarbeitung des EU-Stabilitätspaktes strittig

Bei allen Gemeinsamkeiten waren hier aber auch unterschiedliche Haltungen erkennbar. Spanien wünscht sich eine Überarbeitung des EU-Stabilitätspaktes, wobei sich Sánchez aber von der Idee distanzierte, gemeinsam mit Frankreich eine Blockpolitik in Brüssel zu betreiben.

Scholz dagegen sagte, aus seiner Sicht habe der Stabilitätspakt es erst möglich gemacht, den EU-Wiederaufbaufonds zur Verfügung zu stellen.

Beim heutigen Zusammentreffen habe man viele Themen nur kurz streifen können, so die beiden Regierungschefs. Man wolle aber möglichst bald wieder bilaterale Regierungstreffen aufnehmen - sie waren wegen der Corona-Pandemie zuletzt ausgesetzt gewesen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Januar 2022 um 17:00 Uhr.