Bundeskanzler Olaf Scholz | AP

Scholz zu Angriff auf Ukraine "Krieg gegen alles, was Demokratie ausmacht"

Stand: 29.04.2022 07:05 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde.

Der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg richtet sich nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen das Wesen von Demokratie. Putin verfolge nicht nur das Ziel, die Ukraine zu zerstören, schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Welt". "Sein Krieg richtet sich gegen alles, was Demokratie ausmacht: Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Selbstbestimmung, Menschenwürde."

Dem gegenüber träten die demokratischen Länder der Welt allerdings derzeit so geschlossen auf wie lange nicht: "Hier zeigt sich, was uns als Demokratien verbindet: Die Überzeugung, dass Recht der Macht Grenzen setzen muss." Nur die Demokratie sei "geeignet, die Probleme des 21. Jahrhunderts in den Griff zu bekommen", so Scholz.

"Kein auf den Westen beschränktes Ideal"

Weiter führte er aus: "Wer die Existenz gemeinsamer menschlicher Werte an sich in Abrede stellt, weiß nicht, wovon er spricht. Wer es dennoch tut, ist einfach ignorant." Er wandte sich damit auch gegen autoritäre Regierungen, die ihre Politik etwa mithilfe kultureller Unterschiede erklärten. Ein Leben "in Freiheit, Gerechtigkeit und Würde" sei "kein auf den Westen beschränktes Ideal". Es gebe humanistische Werte, die über "Zeiten und Grenzen hinweg von allen Menschen geteilt werden".

Das sei auch der Grund, warum Menschen überall auf der Welt "Trauer, Mitgefühl und Wut" empfinden würden, wenn sie die Bilder ermordeter Frauen, Männer und Kinder aus Butscha oder anderen Orten der Ukraine sehen, so Scholz.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. April 2022 um 05:45 Uhr.