Bundeskanzler Olaf Scholz und Litauens Präsident Gitanas Nauseda | dpa

Zusage an Litauen Scholz will NATO-Ostflanke stärken

Stand: 07.06.2022 13:28 Uhr

Angesichts des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat Bundeskanzler Scholz Litauen Verstärkung für die NATO-Ostflanke zugesagt. Das deutsche Engagement solle zu einer "robusten Kampfbrigade" ausgebaut werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Litauen zusätzliche militärische Unterstützung zur Abschreckung und für die Verteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff zugesagt. "Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden", sagte Scholz nach Gesprächen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda und den Regierungschefs aller drei baltischen Staaten, zu denen auch Lettland und Estland zählen.

Das deutsche Engagement solle "in Richtung einer robusten Kampfbrigade" entwickelt werden. "Als Verbündete in der NATO fühlen wir uns einander verpflichtet und wir werden im Falle eines Angriffs jeden Zentimeter des NATO-Territoriums verteidigen", sagte Scholz weiter.

Baltikum fordert NATO-Brigaden

Einzelheiten des verstärkten deutschen Engagements nannte der Kanzler zunächst nicht. Derzeit ist ein von Deutschland geführtes NATO-Bataillon mit 1600 Soldaten in Litauen stationiert, davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldaten.

Die baltischen Staaten dringen seit längerer Zeit auf die Stationierung jeweils einer NATO-Brigade in den drei Ländern. Unklar ist aber, wie viele Soldaten davon tatsächlich vor Ort stationiert werden sollen und wie viele außerhalb bereitgehalten werden sollen.

Scholz widerspricht Vorwürfen zu Waffenlieferungen

Scholz setzte sich erneut gegen Vorwürfe zu Wehr, Deutschland würde die Ukraine nur unzureichend mit Waffen zur Abwehr des russischen Angriffs versorgen: "Niemand liefert in ähnlich großem Umfang, wie Deutschland das tut", sagte der SPD-Politiker. Man werde die Unterstützung auch in nächster Zeit fortsetzen, solange das notwendig sei.

Der Bundesregierung war immer wieder vorgeworfen worden, im Vergleich mit anderen NATO-Partnern zu vorsichtig vorzugehen und die Lieferung schwerer Waffen gar bewusst zu verzögern.

Kein Antrag Spaniens für Panzerlieferungen

Was die mögliche Lieferung Spaniens von 40 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 an die Ukraine angeht, hielt sich Scholz bedeckt: Es liege kein solcher Antrag vor. Wenn es ihn gebe, werde man ihn sorgfältig prüfen, aber bisher "ist er nicht da", sagte der Kanzler.

Die Zeitung "El Pais" hatte berichtet, Spanien wolle der Ukraine 40 Leopard-Kampfpanzer zukommen lassen. Eine Zustimmung Deutschlands könnte deshalb notwendig werden, weil bei der Weitergabe deutscher Waffen, auch wenn sie einst von Spanien gekauft wurden, üblicherweise die Bundesregierung zustimmen muss.  

Nächstes Gipfeltreffen Ende Juni

Für Scholz ist das Treffen in Litauen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor mehr als drei Monaten der erste Besuch in einem NATO-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. Auf dem Programm steht auch eine Begegnung mit den in Litauen stationierten Bundeswehrsoldaten.

Bei einem Gipfeltreffen der Militärallianz Ende des Monats in Madrid soll es dann darum gehen, in welchem Umfang die Truppen an der Ostflanke des Bündnisses noch einmal aufgestockt werden. Außenministerin Annalena Baerbock hatte dafür im April bei einem Besuch in Litauen schon einen "substanziellen Beitrag" Deutschlands zugesagt.

Mit Informationen von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichteten am 07. Juni 2022 tagesschau24 um 12:15 Uhr und Deutschlandfunk um 13:21 Uhr.