Abstimmung im UN-Sicherheitsrat | Bildquelle: dpa

Sicherheitsrat zu Nordkorea Einstimmig für verschärfte Sanktionen

Stand: 03.06.2017 04:03 Uhr

Als Reaktion auf Nordkoreas fortgesetzte Raketentests hat der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang ausgeweitet. Einstimmig wurde dafür gestimmt, Reiseverbote zu verhängen und Konten einzufrieren.

Von Kai Clement, ARD-Studio New York

Es war erst am frühen Abend New Yorker Zeit, als im UN-Sicherheitsrat 15 Hände in die Höhe gingen. 15 Ja-Stimmen also für schärfere Sanktionen gegen Nordkorea, wie der bolivianische Sitzungspräsident festhält.

Auf diese Strafmaßnahmen hat sich der Sicherheitsrat nicht eben schnell nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas einigen können. Insbesondere China zeigte sich bislang aus strategischen Gründen zurückhaltend, den ohnehin schon umfassenden Strafkatalog gegen seinen engen Handelspartner Nordkorea erneut auszudehnen.

Die Lösung: keine neuen Sanktionen, aber eine Ausweitung der bestehenden auf mehr Personen und mehr Einrichtungen Nordkoreas, so Großbritanniens Vertreter Peter Wilson:

"Wir halten das für einen sehr effektiven Weg, das Nuklearprogramm einzuschränken und eine klare Botschaft zu senden."

Reiseverbot und eingefrorene Konten

14 Namen listet die Resolution - darunter etwa ein Vize-Direktor aus der Propagandaabteilung der nordkoreanischen Arbeiterpartei. Alle 14 trifft nun der Reisebann der internationalen Gemeinschaft, zudem werden ausländische Konten eingefroren. Letzteres gilt auch für vier nordkoreanische Einrichtungen wie Banken und Handelsunternehmen.

Biss habe diese Ausweitung der Sanktionen, so sieht es der Brite Wilson. Das allerdings ist mehr als fraglich. Seit Jahren überzieht der Sicherheitsrat Nordkorea mit Strafmaßnahmen - bislang ohne das gewünschte Ergebnis, das Land von seinen Waffentests abzubringen.

UN-Sicherheitsrat weitet Sanktionen gegen Nordkorea aus
tagesschau24 09:00 Uhr

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Scharfe Worte von US-Vertreterin

US-Vertreterin Nikki Haley zeigt sich im Sicherheitsrat daher einmal mehr mit markigen Tönen. Nordkorea müsse endlich die Warnsignale verstehen, betont sie:

"Nordkoreas provokante und illegale Raketenstarts sind eine direkte Bedrohung für viele Länder - auch mein eigenes. Raketen sind bereits gefährlich nah bei Südkorea niedergegangen, Japan und zuletzt auch Russland. Jede nordkoreanische Rakete kann ein Flugzeug treffen oder ein Schiff, was Leben von Zivilisten bedroht."

Auch wenn China zur Zurückhaltung aufruft und Russland kritisiert, dass die USA auch unter Trump so sehr auf Sanktionen setzten - wohl auch deshalb, weil einseitige US-Sanktionen sich auch gegen zwei russische Firmen richten - trotz alledem also warnt Haley das nordkoreanische Regime erneut mit scharfen Worten.

Unterstrichen werden diese damit, dass gerade zwei US-Flugzeugträger dreitägige Manöver zusammen mit Schiffen der japanischen Marine in der Region durchgeführt haben. Haley erklärt: "Wie ich schon einmal gesagt habe: alle Optionen müssen auf dem Tisch bleiben. Jenseits diplomatischer und finanzieller Konsequenzen sind die USA auch weiterhin bereit, nordkoreanischer Aggression mit anderen Mitteln zu begegnen. Falls nötig."

UN-Sicherheitsrat weitet Sanktionen gegen Nordkorea aus
K. clement, ARD New York
03.06.2017 06:35 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 03. Juni 2017 die tagesschau um 04:47 Uhr und tagesschau24 um 09:00 Uhr.

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